Bundesbildungsministerin Annette Schavan hat im Gespräch mit der „Berliner Zeitung“ eine politische Kehrtwende angekündigt. Die CDU-Politikerin erklärte vor gerade einmal zwei Wochen, keinen Grund für eine Anhebung des BAföGs zu sehen.
Frau Schavan zeigte sich nunmehr äußerst verständnissvoll und sagte: „Ich halte eine Bafög-Erhöhung für richtig und werde sie den Ländern und dem Bundeskabinett vorschlagen“. Die derzeitigen Proteste der Studierenden düften zu ihrem Sinneswandel beigetragen haben.
Zudem bekräftigte die Ministerin erneut, dass der von Schwartz-Gelb beschlossene Aufbau eines nationalen Stipendienprogramms keinesfalls auf Kosten der Bafög-Empfänger erfolgen werde.
Der studentische Dachverbands fzs reagierte durchaus erfreut auf die Ankündigung Schavans, stellte jedoch zugleich klar, dass damit lediglich eine kleine Forderung erfüllt werde. „Offenbar geht es nur darum, die Studierenden ruhig zu stellen und möglichst schnell wieder in die überfüllten Hörsäle zu pferchen und von ihnen die Gebühren zu kassieren“, sagte fzs-Vorstandsmitglied Thomas Warnau.