Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Renate Künast, hat sich in die Diskussion um die Neuberechnung der ALG II Regelsätze eingeschaltet. Im Interview mit der „Rheinischen Post“ beschuldigt sie Arbeitsministerin von der Leyen (CDU), dieser Aufgabe nicht nachzukommen.
„Sie ist in der Pflicht, jetzt eine ordentliche Berechnung vorzulegen, welche Kosten für das soziokulturelle Existenzminimum von Kindern notwendig sind“, forderte Künast. Leider drücke sie sich allerdings davor, „jetzt genau zu sagen, ob es in Zukunft mehr Geld für arme Kinder geben wird“.
Notwenig sei nach Aussage der Grünen-Politikerin eine „ordentliche Neuberechung“ der Regelsätze für Kinder aus Hartz IV Bedarfgemeinschaften.