SPD-Chef Franz Müntefering hat in einem Zeitungsinterview die Arbeitsmarktpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf angegriffen. „Die große Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist ihr egal“, erklärte Müntefering.
Für die Kanzlerin stünde nach Worten des SPD-Vorsitzenden eben nicht die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit an Nummer eins. Statt dessen diffamiere sie das Ziel Vollbeschäftigung als unredlich.
Ferner bewertet Müntefering den Politikansatz von Merkel als falsch und wirft ihr mit deutlichen Worten vor, sich in erster Linie für ihre eigene Karriere zu interessieren: „Sie hat von Anfang an eine Politik unter der Maßgabe gemacht: Was muss ich tun, damit ich Kanzlerin bleibe? Sie hat nicht zuerst gefragt: Was ist gut und nötig fürs Land?“
Außerdem sieht der SPD-Chef bei den sogenannten „bürgerlichen Parteien“ keinen Willen dazu, ein nachhaltiges Arbeitsmarktkonzept zu präsentieren. „FDP und Union ist das Thema Arbeitslosigkeit gleichgültig. Das wird jetzt offenbar. Frau Merkel und die FDP weigern sich jedenfalls, ein Konzept für die Schaffung von Arbeitsplätzen auf
den Tisch zu legen“, so Müntefering. „Das ist ignorant“, fügte er hinzu.