Bundearbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich im Interview mit der „Rheinischen Post“ (RP) offenbart, inwiefern sie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Neuberechnung der Hartz IV Regelsätze umzusetzen gedenkt.
Trotz blumiger Worte wird einmal mehr deutlich, dass Frau von der Leyen den ALG II Beziehern keinen sinnvollen Umgang mit Geld zutraut. „Denkbar ist zum Beispiel, dass jedes Kind aus einer Hartz IV Familie mindestens ein Angebot pro Woche bekommt – sei es der Sportverein, sei es die Musikschule oder sei es eine andere Förderung“, machte die Ministerin im RP-Gespräch deutlich.
Frau von der Leyen setzt sich diesbezüglich für eine engere Zusammenarbeit zwischen Jobcentern und Schulen ein. „Denn nur die Schulen wissen, ob der kleine Mehmet oder der kleine Max Schwierigkeiten in der Schule hat“, so die CDU-Politikerin.
Der Vorschlag der Bundearbeitsministerin stößt allerdings nicht überall auf Zustimmung. Nach Meinung der SPD-Familienpolitikerin Christel Humme müssten die Gelder in den Ausbau von Kindertagesstätten und Ganztagsschulen fließen, anstatt Mittel für Gutscheine von Musikschulen und Sportangeboten auszugeben.