Die Frage, die uns beschäftigt, ist vielmeher die: Warum wendet sich die ARGE an die Mutter, wenn der nicht mehr in der eheähnlichen Gemeinschaft lebende Mann das Geld bezogen hat. Die Mutter kann sich kaum selbst mit dem Einkommen über Wasser halten und muss schon die Schulden für den Mann bezahlen. Kann sich die Arge nicht an den Mann wenden? Gibt es irgendwo eine Möglichkeit, wegen, sagen wir es einmal krass ausgedrückt: "Fast-Insolvenz" dem irgendwie zumindest vorerst aus dem Weg zu gehen? Wenn SIE nämlich diese Rückforderung, die der Mann erhalten hat als Leistung auch zurückzahlen muss, wäre sie quasi schon zahlungsunfähig...
Beiträge von Teenase
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Aber wäre in dem Fall nach der Trennung nicht derjenige zu belasten, der die Leistungen erhalten hat?
und Laut dem Widerspruch des Mannes hat er nie über 50€ im Monat verdient, also wäre das doch unter dem maximal "dazuverdienbaren"...
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Das ist der Punkt, wo denen in die Tasche gegriffen hat, wo eigentlich gar nichts zu holen ist ...
In meiner Familie gibt es einen ähnlichen Fall, nur wird da von Personen Geld gefordert, die "eigentlich" mit der Sache nichts zu tun haben.
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Hallo, ich brauche mal Hilfe in einem komplizierten Fall:
Eine Lebensgemeinschaft (Bedarfsgemeinschaft) , vollzeit arbeitende Frau, minderjähriger Sohn in der Schule und zwischendurch in teilzeit (Geringverdiener unter 165 €) arbeitender Mann mit unregelmäßigem Einkommen. Der Mann hat Sozialleistungen über die Arge bezogen (Kosten für Unterkunft und Heizung). Zeitraum 01.07.2009 - 31.01.2010.
Mittlerweile ist die Lebenspartnerschaft und damit auch die Bedarfsgemeinschaft aufgelöst - Trennung.
Nur Frau und Ex-Mann haben noch einen gemeinsamen Kredit aus einer versuchten Selbständigkeit.Nun schickt die Arge 3 Schreiben, an Ex-Mann, Frau und Sohn.
Jede der genannten Personen soll zuviel gezahlte Leistungen (resultierend aus dem Erwerbseinkommen des Mannes) zurückzahlen.
D.h., der Sohn (der Frau zugehörig und nicht mit dem Mann verwandt) soll auch Leistungen zurückzahlen, obwohl er in dieser Zeit minderjährig war und mit den Leistungen des Amtes direkt nichts zu tun hatte.
Die Frau soll Leistungen., die der Mann erhalten hat zurückzahlen.
Der Mann soll Leistungen zurückzahlen.Nun zu den Fragen:
Ist,
a) die Arge berechtigt von dem Sohn, der mittlerweile eine Ausbildung absolviert, Rückerstattung zu fordern?
b) von der Frau Rückerstattung zu fordern, obwohl sich die Leistungen auf den Mann bezogen, der zudem noch unter dem erlaubten Satz Geld verdient hat?
c) überhaupt nachträglich von diesem Zeitraum (2009 Leistungen / 2012 Rückforderung) Rückerstattung zu fordern?Und wäre nicht der Mann in dem Fall diejenige Person, an die sich die Arge wenden müßte, da er in diesem Fall Leistungsbezieher war? Der Frau und dem Sohn würde es das finanzielle AUS bedeuten, würden sie die geforderten Summen bezahlen.
Danke für eure Hilfe!