Beiträge von Elch

Sonnenscheinchen schrieb:

Das hab ich vorhin - als ich noch nicht registriert war - auch schon gelesen... aber irgendwie nicht wirklich hilfreich

Sorry ich bin leider als Mann kein Spiralen Fachmann!

Aber vielleicht andere??
Versuchen kannste es ja!

Ich war ganz verwundert das mir die ARGE und JobCenter (die haben keine Jobs daher Falschname
also Hochstapler) mir die 15 EURO für Augen Innendruck messung bezahlten!

Versuch macht Kluch!

Aber wenn Du die Einträge in dem Link von Frauen siehst , sieht es eher nach "nicht" aus!
Leider bekommt man nicht immer die Wunsch Antwort, auch hier nicht!!!!

Elch

Mario29 schrieb:

Hallo

Wer kann mir sagen, was man alles beantragen kann, wenn man ALG 2 bezieht und dem Staat nicht alles schenken will.

Ich denke da an bestimmte Gelder für dies und das.

Wo kann man noch was rausholen, bzw. beantragen, denn Ihr wisst doch selbst wie schwer das schon ist, überhaupt ALG 2 Empfänger zu sein.

Ich z.B.weiss, das man als ALG ?Empfänger bei der Telekom einen so genannten Sozialtarif beantragen kann und hat somit 6-10 Freiminuten im Monat.

Aber das kann doch nicht alles sein.

Wo kann man noch etwas herausholen, bzw. vergünstigung kriegen, oder sparen.

Unsere Bedarfsgemeinschaft:
beide Arbeitslos und ein Kind.

Gibt es ev. Auch was wenn man in einer Bedarfsgemeinschaft lebt.

Für jeden Tipp oder Tricks wären wir euch sehr dankbar.

Frohe Festtage euch allen

Alles anzeigen

__________________________

Alles!
Porsche
Maserati
Jeep
Van
Haus mit Swimming Pool
Ein Flugzeug oder mehr
in jedem Urlaubs Gebiet ein Ferienhaus
4 Nutten
Jede Woche ne Neue!
Oder jeden Tag!
1 Million Handgeld
1 Tennis Center etc.

Beantragen kannste alles nur ob du es bekommst????

--------------------

Frohe Festtage euch allen[/QUOTE]
-----------

Frohe Festtage meinst Du etwa den Tag der grössten Deutschen Verzweiflung, den 3 Oktober????

Elch

Sonnenscheinchen schrieb:

Hallo, Ihr Lieben!

Ich hab mal ne Frage und hoffe auf Antworten.

Ich bin seit neuestem Bezieher von ALG II.

Seit ein paar Monaten hab ich die "magische" 35 überschritten und soll nun nicht mehr (lt. Aussage meines Arztes) die Pille nehmen
Nächste Woche hab ich Termin zwecks Beratung, was die Spirale etc. anbelangt. Diese werd ich dann also ab November bekommen, weil ich ja auch kein Kind mehr möchte (hab ja schon 2)

Bekomme ich als Leistungsberechtigter eigentlich einen Zuschuss zu dieser Spirale?

Wär dankbar für Antworten...

Alles anzeigen

------------
Vielleicht hilft Dir das hier Sonnenscheinchen!

http://www.sozialleistungen.in…uschuss-vom-amt-9929.html

Elch

Turtle1972 schrieb:

Es ist nicht nur "vielleicht" so, es ist so, wie ich es schrieb:

http://www.anhaltspunkte.de/rspr/urteile/B_4_AS_10.08_R.htm

Turtle

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Kann sein!

Ich brauchte dies nicht!

Wurde auch nicht gefordert!

Wahrscheinlich auch egal weil dort eh alle Unterlagen verschwinden, BERMUDA Dreieck

Ob nun verschwunden oder garnicht erst da, macht im Endeffekt das gleiche aus!

Elch

Snoopy2010 schrieb:

Keine Ahnung. Was für Freibetrag?
Hatte immer viel unkosten.Bewerbungsfotos an mass, nich gerade günstig. Fahrtkosten, bei den heutigen spritpreisen für mich jedesmal Geld was ich zum einkaufen nehmen könnte, wo es dann fehlt.

Weniger, weil ich dann mehr Kosten für die Kinderversorgung habe.
Ganztagsschule genannt OGS zahl ich dann extra, dafür gibt es nichts.Schon erkundigt.Jetzt essen Mittag alle 4 zu Hause.Mittag für den Großen käme dann jeden Tag auch dazu und in der Kita müsst ich das essen dann auch selber zahlen.Jetzt Anteilmäßig je nachdem wie oft sie dort essen. Das sind schon mal knapp 200,- mehr die ich jetzt nicht bezahle. Der Spritpreis noch dazu und schon bleibt da nix über.Sogar noch mehr. Sprit wären gewesen jeden Monat 100,- die ich jetzt alle 2-3 Monate habe.

Wie berechnet sich denn der Freibetrag?

Ja hat Schildkröte falsch verstanden, oder nicht komplett!

Man muss immer das Komplettpaket betrachten!

Ich habe jetzt nen Job und im kommenden Oktober eine Konstellationl wo ich noch Geld mitbringen muss, geht der Kollegin aber auch so!

Heisst wir müssen uns wohl beide krank melden!

Diese Dussels betrachten das Umfeld nicht und man kann, Freibetrag hin und her!

Turtle meint Du hast 160 EURO oder mehr ,mehr wie nur in Hartz IV.

Nur wie Du ganz richtig erklärst macht es keinen Sinn wenn man dann 200 EURO Spritkosten hat und noch mehr für Kinderbetreuung oder Mittagesen etc. ausgeben muss!

Kein ARBEITGEBER mit nur noch einer funktionierenden Hirnzelle wird einen Auftrag annehmen wo er auf Dauer zusetzt oder nicht mindestens der Deckungsbeitrag da ist!

Nicht einer und gibt es doch einen mit einer versoffenen letzten Hirnzelle endet das in INSOLVENZ und das dazu!"

Uns fehlt hier Kuddel Dadel Du, hier scheint nur noch die ISNM Seite vorhanden zu sein???????

Elch

Turtle1972 schrieb:

Wie kann man denn mit Arbeit weniger haben? Da gibts den Freibetrag für Erwerbstätigkeit, im Normalfall hat man mehr.

Turtle

Du unterliegst hier einem grundliegenden Irrtum!!!

Elch

Schlimmer gehts immer!!

Snoopy2010 schrieb:

Hallo,

wie oft bekommt ihr einen Berechnungsbogen?
Und warum wird eigentlich das Einkommen der kindr für die Kinder als mein Einkommen gerechnet?

Für wie lange wird euer Bescheid eigentlich berechnet?

Bei mir sind es mal 3, mal 4, mal 5 und sogar 6 Monate. ich dachte der Bescheid wird immer für den gleichen Zeitraum ausgerechnet.

OH ich glaub es liegt daran das ich meine Unterkunftskosten noch nich senken konnte.
Da ich meine Bemühungen nachweisen konnte, wird jetzt nur noch für 3 Monate berechnet.
Schön das die wissen das es hier keine angemessene Wohnung für mich gibt.

Wenn die immer hören das ich 4 Kinder habe und auf eine 75qm² Wohnungs Anzeige anrufe, kommt entweder das sind zu viele Kinder oder es sind nur ruhige Mieter erwünscht, die wohnung ist dazu nich ausgelegt.

Sogar eine 104qm² wohnung bekam ich nich da diese nur für ein kind ausgelegt war.
Wie macht ihr das mit der Wohnungssuche wenn es nix gibt?

Das Haus mit der angemessenen Kaltmiete durfte ich von der Arge aus nich haben, der Vermieter hätt es mir gerne gegeben. Was soll man da noch tun? Is zwar schon 1 jahr her, aber ärgert mich immernoch.

Sollt ich mir solche aussagen eventuell schriftlich von der Arge geben lassen?War ein anderer Ort.
Die sagten, ein Umzug in einen anderen Ort wäre nicht zwingend notwendig aber das ich ausziehe schon.

Muss man nicht verstehen. Da hätt ich gekonnt und durfte nich

Alles anzeigen

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Beste aller Snoopys!!

Hier werden die Hartzer IV er in Sozial Ghettos gesteckt ich hab mal einen begleitet!

Türklingel rausgerissen offene Leitungen, in den Treppenhäusern ich bin gleich rückwärts wieder
raus , da kannste nur mit FGasmaske rein.
Es stinkt, riechen wäre zu vornehm ein Cocktail aus vollgeschissenen Windeln, Alkohol, Kotze
Pisse und als hätte man ein Lamm gegrillt!

Wichtig ist anscheinend neuerdings die Wohnungsmiete!

Es gab den Fall bei uns eine Frau hattte eine 110 Quadratmeter Wohnung aber derart wenig Miete nur 20 EURO Mehr als erlaubt, die zahlte sie selbst dazu und durfte bleiben.

Wenn Du 4 Kinder hast und 2 Erwachsene sind 6 Personen und Du kuckst welche Grösse
darf ich haben und welche Miete steht mir zu???
Oder nur 5 Personen glaube ich bei Dir!!!

Wenn es nichts dementsprechendes gibt in deinem Dunstkreis und es ist dort normal ist in der Gegend, zeigste denen den Stinkefinger!!!

Zur Not Rechtsanwalt!

Aber Vorsicht nicht RA der ARGE Konform ist erwischen!

Elch

Berechnungsbogen wir hatten eine Frau die bekam den nur Jährlich einmal!

Wie erzählte es "Obdachlos und ganz allein" der bekam auch alle 3 Monate den Berechnungsbogen, bei denen sollte es daran gelegen haben,
weil die ARGEN (JobCenter) dort viele viel (Ausbeuter) Jobs zu vergeben hatten. Das ist in BERLIN der Fall gewesen.

Die mit dem Jährlich hier gibt es keine Jobs und wenig Gefahr einer Änderung bei IHR!

Elch

Wolfgang14 schrieb:

müßten einem Antrag auf Weiterbewilligung die Kontoauszüge der letzten drei Monate beigefügt sein ? Könnten Buchungen geschwärzt werden ?
Wenn ja - welche ?

Lieben Dank für Tips
Wolfgang

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Ist vielleicht wie Schildkröte 1972 sagt!

Wenn das JC es so will ???

Ich habe nun die 2. Weiterbewilligung, nach dem Erstantrag!!

Und schrieb nur keine Änderung, nur das der Kontostand sinkt, weil HARTZ IV definiitiv zu wenig ist!

Bewilligung und keine weitere Nachfrage, das ist nun 2 Monate her!

Elch

Turtle1972 schrieb:

Ich glaube nicht, dass du viele finden wirst, die dieser Meinung sind.

Turtle

Wisst Ihr zufällig wie lange er gesperrt ist???

Und ob er hier wenigstens mitlesen darf ????

Elch

das heißt auf gut Deutsch.

Es wäre mit der VA nur aufgeschoben und irgendwann müsst ich eh unterschreiben.
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Neeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeeein! oder Nöööööööööööööööööööööööööööö!

Du unterschreibst die EGV Eingliederungsvereinbarung nicht (jetzt als Beispiel)!

Das hätte von der ARGE oder von mir aus JOB Center(falscher Name die haben keine Jobs)
zur Folge, das die eine VA einen Verwaltungsakt auslösen und Dir das Pamphlet zusenden oder Dich dazu einladen!

Gegen diese VA (Verwaltungsakt) kannste dann den Widerspruch einlegen!

Dein Widerspruch gegen den Verwaltungsakt (VA) hat aber "keine" aufschiebende Wirkung,
heisst wenn da drinnen steht Sie müssen ab 1.10.2011 bei der Ausbeutungs AG Würstchen eintüten,
musste das erstmal tun!
Bis Dein Widerspruch bearbeitet wurde und eine Entscheidung getroffen wurde halt eben Ja/ Nein
Kann aber Wochen dauern in denen du malochen musst, um nicht eine Kürzung zu bekommen.

Wenn die den Widerspruch ablehnen musste eh zum Rechtsanwalt, kannste also auch gleich hingehen zum RA!!!!

Daher würde ichs dauerhaft vorher klären!

Kitty habe ich doch richtig so verstanden??
Kuddel ist ja nicht mehr unter uns, Schnief Schnüff Schneuz!!!

Elch

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Hatte sogar gefragt ob es nich möglich wäre nur 4 Tage die Woche zu Arbeiten á 3h, das ich einen Tag habe an dem ich irgendwie runter komme, ob der reichen würde weiß ich nich.

Is auch egal weniger wie 15h dürfte ich nich Arbeiten, was den 1,-€ job anbelangt.Hatte sich somit erledigt.

Danke für den Text, den hatte ich schon gelesen und steig trotzdem nich so ganz dahinter.Hatte mir schon mal nen Anwalt genommen und mit diesem Antrag für Prozesskostenhilfe habe ich nur einmalig 10,- zahlen müssen.

Sollte dann wohl jetzt auch wieder gehn.[/QUOTE]

Snoopy2010 schrieb:

Hi,
wie allein bist du mit deinen 4 Kindern?
Auf dem Sofa sitzen?
Ich weiß ja nich was du mit 4 Kindern machst, aber meine Vormittage sind immer voll.Arbeit gibt es hier genug.Haus und Garten machen sich nich von allein.Vom rest red ich nich.

Du urteilst und hast gar nich gefragt wie viel Absagen ich auf meine Bewerbungen erhalten habe.

Klar hab ich gelernt, aber da stellt mich niemand ein.Ich weiß nich wie oft du dir sagen lassen musstest das 4 Kinder zu viel sind und was is wenn die dann Krank werden?

Hier im Ort gibt es außer Altenheim , Kita (fällt aus Privaten gründen aus)und Straßenmeisterei ( nur in den wintermonaten)nix anderes was die mir Anbieten könnten.
Und hier Arbeit finden is nich drinn.So groß is der Ort nich und für die stellen auf die ich mich hier beworben habe, da sitzen jetzt Russen und Polen und alle 3 Monate sind es andere..Mich wollt keiner aus dem grund das ich zu teuer wäre.Ja, das musst ich mir auch schon sagen lassen.

Hätte was haben können, aber sobald dann Ferien sind und ich die Kids zu Hause habe (NEIN ICH WERDE MEINE KINDER NICH ALLEIN ZU HAUSE LASSEN) wär das Geld dann auch wieder für die Zeit weggefallen, was auch ok is.Nich arbeiten dann auch kein Geld.Was mach ich dann? An den Nägeln kauen? Den Kindern sagen - Essen fällt heut aus-

Die im Jobcenter sind ja schon froh das ich das Auto habe ohne wär ja noch schlimmer.

Wie ich in den Ferien eine Woche "PROBE" Arbeiten war, war das alles super.Da war ich von morgens um 8 bis nachmittags um 4 aus dem Haus. Nur hatte ich da ne Freundin die sich um meine Kinder gekümmert hat.Mein Haushalt hab ich in der Woche Abends gemacht und bin meist vor 1 oder 2 nich ins Bett gekommen.Auch weil ich nich runter kam.

Halb 8 geh ich aus dem HAus bin dann gegen 8.45 wieder zu Haus.Mache die Kinderzimmer, Küche Wohnstube,Wäsche,Saugen ,fegen.etc.
halb 11 fang ich an mittag zu machen da halb 12 das erste Kind zu Hause ist und ich halb 1 in der KITA sein muss um die anderen 2 zu holen und um 1 kommt der letzte und wir essen zusammen. Jetzt fahr ich wieder los und schaff die klein in die KIta und dann zurück mach ich mit dem anderen HAusaufgaben. noch spielen,Wäsche legen und wegräumen.dann wieder in die kita und da zurück noch etwas garten und spielen nebenbei.um 17 uhr bin ich schon wieder am essen vorbereiten damit halb 6 gegessen wird und die ersten um 7 im bett liegen können.und abends um 9 gönn ich mir auch mal zeit für mich, falls ich das denn noch darf?

Und das Geld was ich vom Amt bekomme könnt ich auch drauf verzichten weil es so wenig ist, aber wieso sollt ich?
Das geb ich meinen Kindern und spar jeden Monat.

Alles anzeigen

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Hier im Ort gibt es außer Altenheim , Kita (fällt aus Privaten gründen aus)und Straßenmeisterei ( nur in den wintermonaten)nix anderes was die mir Anbieten könnten.
Und hier Arbeit finden is nich drinn.So groß is der Ort nich und für die stellen auf die ich mich hier beworben habe, da sitzen jetzt Russen und Polen und alle 3 Monate sind es andere..Mich wollt keiner aus dem grund das ich zu teuer wäre.Ja, das musst ich mir auch schon sagen lassen.
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Hört sich ja fast nach meinem Pups Ort an!

Das meinte ich Kitty nicht immer alle über einen Kamm scheren, man muss das Umfeld einfach kennen!

Elch

Kitty121 schrieb:

An dem Auto möchte ich mich mal nicht hochziehen weil das heutzutage überall gebraucht wird und gerade wenn man Kinder hat direkt notwendig ist. Allerdings frag ich mich was du für eine Einstellung hast und was du deinen Kindern vorlebst. Gut du hast vier KInder, die habe ich auch,du kannst am Tag nicht mal drei Stunden arbeiten,ich arbeite seit einiger Zeit wieder volltags weil wir das Geld brauchen.Ich meine deine Kinder sind tagsüber in der Kita oder Schule und was machst du da? Auf dem Sofa sitzen? Du möchtest dich durch die EGV zu nichts verpflichten aber Geld darf dann schon gezahlt werden. Wenn du im Altenpflegebereich nicht arbeiten möchtest kann ich das noch verstehen weil das nicht jeder kann aber es gibt ja auch noch andere arbeiten.Irgendeinen Beruf wirst du doch gelernt haben?

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Mönsch Kitty ich ziehe meinen nicht vorhandenen Hut vor Dir!

Da sind wir "sogenannte" Männer wohl Weich EIER!

Ist jetzt ehrlich gemeint ich habe Frauen bei der DEKRA erlebt die bereits mit 1 Kind restlos überfordert waren, gut die Mutti machte eine Umschulung!

Also AUTO bei 4 Kindern sollte echt kein Thema sein, wo die Kittys so alles immer hin müssen ist sonst kaum machbar!!
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"Irgendeinen Beruf wirste doch wohl gelernt haben??"

Ich habe 6 Stück Berufe gelernt z.B., sage mir doch bitte, wie ich an einen Job komme???

Ich glaube hier wird zu sehr über einen Kammm geschert und nicht jeder ist gleich,
es gibt Muttertiere, Arbeitstiere und Faultiere!

Elch

Ich denke ich habe ein ähnliches Problem wie Snoopy!

Auch in sonem Hinterwäldlerdorf wohnend!

Wo ich wohne haben sie bereits alles aus vollstem Sparwahnsinn eingedampft!

Somit fahre ich bereits jeden Tag ca. 25 Km hin und Zurück für nen 400 EURO Job,
der eigentlich letztendlich nur ein 300 bis 350 EURO Job ist!

Lohnt eigentlich nicht!

Wenn ich etwas vernünftiges finde, müsste ich Minimum am Tag 100 Km fahren, vorher ist hier nix mehr an Zivilisation, da reicht dann ein 400 EURO Job nicht mehr aus!

Auch ein 800 EURO Job nicht, weil der bei mir immer noch im Hartz IV Bereich steckt!

Ich muss schon absolutes Minimum 15 EURO / Stunde haben, eher 18 EURO, sonst lege ich dazu und das macht dann einfach keinen Sinn mehr!

Elch

Kitty121 schrieb:

Das fragst du? Bei seinen ständigen Beleidigungen und seiner Rechthaberei kein Wunder.

Dieses liebenswerte Urgestein??

Und es geht doch hier viel Wissen weg!

Elch

nointerest_1 schrieb:

Also ich war gestern früh um 7.45 da. War die Erste. Um 7.46 kam die Nächste und bis 8 Uhr waren wir locker 15 Leute. Habs dann beim "Einlass" auch geschafft als Erste drin zu sein und dranzukommen. War gut so - denn da hat sich ne ganz schöne Schlange gebildet.

Nachdem meine Daten am Empfang aufgenommen wurden mußte ich etwas warten. So ca. 20 Minuten (worauf denn - ich war die Erste?). Dann kam ich dran. Die Sachbearbeiterin war ganz ok, nett. Sie hat etwas Smalltalk mit mir gemacht und ganz sachlich ihre Fragen gestellt. War gut so. Leider hab ich die dann nicht mehr - sie nimmt nur Erstanträge auf. Termine hab ich bisher nur für die Antragsabgabe (wow - mit Termin, sonst hab ich bei Behörden sowas am Empfang reingereicht...).

Der Oberwitz ist - mein Mann soll auch zum Arbeitsvermittler. Er geht arbeiten - verdient halt nicht gerade so arg viel. Und es müßten ja "beide dazu beitragen die Bedürftigkeit zu beenden". Öh ja. Wenn die nen Job mit mehr Stundenlohn für ihn haben...

Ich war Beamter auf Widerruf, d.h. ich hab mein Referendariat gemacht. Leider hab ich die Einstellung nicht geschafft weil es viel zu viele werdende Grundschullehrer gibt. Sprich - viel Angebot - wenig Nachfrage - da war ich draußen. Oha - jede Schule tät sofort 3 Lehrer einstellen - der "Bedarf" wär schon da. Nur Vater Staat diktiert die Einstellung - und der sagt "ne, das langt" - sprich: spart.

Na ja, und deshalb bin ich jetzt direkt in H4 gerutscht, weil man eben als Beamter nichts in die Arbeitslosenkasse einzahlt...

Alles anzeigen

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So habe meine 400 EURO Maloche für heute beendet!

Das ist doch Entspannend erster zu sein, Oder??

Ja die Erstabnahme machen meistens die New Bees dort die Anfänger, meine war hübsch und nett
und sagte aber gleich zu uns ich bin hier neu ich weiss nix!

Das war ein Statement!

Klar jeder der von der ARGE auch nur 1 Cent bekommt wird betütelt auch die 400 EURO Jobber wie ich
kam gleich das return Herr Elch wollen sie nicht eine Beschäftigungspflichtige Arbeit aufnehmen??
Welch eine Frage: Zynisch wie ich nun einmal bin antwortete ich , ich kann mich aus der Vielzahl der mir angebotenen Traumjobs,
einfach nicht entscheiden!

Fühlte Sie sich verarscht!

Klar ich fühlte mich wiederum durch die Frage verarscht!

Tja ich kenn das wie Kitty sagt das eigentlich Mangel an Lehrern herscht, ist aber wohl wieder Ortsabhängig wieviel Patte vorhanden ist!

Elch

Marty schrieb:

Meine Frau bekommt eine kleine Rente und wir waren bisher sogenannte "ALG2 Aufstocker". Aus persönlichen Gründen,haben wir bzw. ich mich von der Arge abgemeldet. Ich wollte mich mit einem 400€ Job über Wasser halten, doch meine Gesundheit spielt nicht mehr so mit,wie ich gerne hätte. ALG 2 möchten wir auf keinen Fall mehr beantragen. Ich bin auch schon eine Weile krank geschrieben und es wird wohl noch länger dauern.

Nun meine Fragen:

1. Ich bin ja jetzt mit meiner Frau bei der Krankenkasse mit versichert (Familienversichert). Bekomme ich nach 6 Wochen Krankmeldung dann Krankengeld? Wenn ja, wie wird das berechnet?

2. Können wir irgendwelche Zuschüsse bekommen. Zum Beispiel Nebenkostenzuschuss, Heizkostenzuschuss oder sonst einen Zuschuss?. Wir haben im Haus meiner Eltern eine Wohnung (sie wohnen in einer eigenen Wohnung im selben Haus) und brauchen daher keine Miete zu bezahlen, die Nebenkosten bezahlen wir allerdings.

Ich bin um jede Hilfe dankbar.

Ich hoffe ich bin in dieser Rubrik richtig, ansonsten bitte verschieben,Danke.

Alles anzeigen

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Zu 1.)
http://de.answers.yahoo.com/question/index?qid=20110120153121AAlFMli

Das ganze ist lediglich ein einziger Beschiss!

Elch

Wieso Warum Weshalb ist eigentlich Kuddel Daddel DU das Urgestein, hier gesperrt worden???

Elch

Zitat:
Zitat von kuddeldaddeldu
Stichworte: EGV, EGV-VA, VA, EGV als VA, aufschiebende Wirkung, aW, § 86b SGG, einstweilige Anordnung, eA, Aussetzung der Vollziehung, sofortige Vollziehung, Ersatz der Eingliederungsvereinbarung, ersetzender Verwaltungsakt, Eingliederungsbescheid, EGV/VA, § 86a SGG, SGG, Eilantrag, Antrag aW, Antrag eA, einstweiliger Rechtsschutz, eR, Anordnungsanspruch, Anordnungsgrund,

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Wie allgemein bekannt, ist eine Weigerung des Abschlusses einer EGV nicht sanktionierbar, da die Behörde jederzeit einen die EGV ersetzenden Verwaltungsakt erlassen kann. Gegen diesen VA ist zwar ein Widerspruch zulässig, doch der Widerspruch alleine entfaltet (noch) keine aufschiebende Wirkung (aW).

Wie nun in vielen Foren immer wieder zu lesen ist, wird davon abgeraten einen Antrag auf Wiederherstellung der aW für einen Widerspruch gegen eine EGV als VA zu stellen, weil man angeblich durch diesen VA nicht genügend beschwert sei.
Das ist aber definitiv falsch, denn beschwert ist man durch einen VA i.d.R. generell, es gibt nur ganz wenige Ausnahmen (z.B. die Heilung eines Formfehlers), zu denen eine EGV als VA aber nicht gehört. Ob der VA rechtlich zulässig ist, oder nicht, spielt dabei auch keine Rolle.

Da nun ein Widerspruch gegen einen VA im SGB II generell keine aufschiebende Wirkung entfaltet, somit der VA trotz Widerspruch vollzogen wird, muss man Widerspruch einlegen und beim zuständigen SG die Anordnung der aufschiebenden Wirkung beantragen. Sollte der angegriffene VA zwischenzeitlich schon vollzogen worden sein und sind dadurch Nachteile eingetreten (z.B.. Sanktion), dann muss man zusätzlich die Aufhebung der Vollziehung dieses VA beantragen. Damit wird die Vollziehung rückwirkend aufgehoben.

Und nun kommt der Hammer!

Der § 86b Abs. 1 SGG beinhaltet keine Differenzierungen in Bezug auf die Schwere der Beschwer! Relevant ist allein, das der Widerspruch gegen einen VA keine aufschiebende Wirkung entfaltet! Da der Gesetzgeber hier keine Einschränkungen gemacht hat, hat das SG i.d.R. keinen Ablehungsgrund bzw. müsste diesen entsprechend begründen.

Es gibt somit keinen plausiblen Grund, gegen einen VA oder EGV als VA nicht Widerspruch und die aufschiebende Wirkung zu beantragen.

Das bedeutet außerdem für die Zukunft: Sollten EGV als VA sanktionierbar werden, bietet die Beantragung von aufschiebender Wirkung des Widerspruchs gegen VA vollen Rechtsschutz bis zu einem Entscheid im Verfahren!

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Um bereits in Umlauf befindlichen Mißverständnissen vorzubeugen: Verwechselt und in einen Topf geschmissen werden fast überall der Antrag auf einstweilige Anordnung (eA) nach Absatz 2 und Antrag auf aufschiebende Wirkung (aW) nach Absatz 1 !!!

Für einen Antrag auf einstweilige Anordnung gemäß § 86b Abs. 2 SGG muss das Gericht tatsächlich Anordnungsanspruch (gesetzliche Grundlage) und Anordnungsgrund (z.B. Notlage) prüfen, und eine Abschätzung der Erfolgsaussichten im späteren Hauptverfahren abwägen! (so stehts ja auch im Gesetzestext Absatz 2!)

Ein Antrag auf aufschiebende Wirkung (aW) gemäß § 86b Abs. 1 SGG unterliegt aber eindeutig nicht diesen Anforderungen! Das Gericht muss diesen Anträgen i.d.R. entsprechen! Der Gesetzgeber hat hier keine Einschränkungen wie in Abs. 2 gemacht!!! (lesen und verstehen!)

Wer allerdings seinen Antrag falsch oder mißverständlich formuliert, sollte sich nicht wundern, wenn ein Richter ihn nur allzu gerne umdeutet, um den Antrag dann wegen Unbegründetheit abzulehnen. Nochmal: Ein Antrag auf aW gemäß § 86b Abs.1 bedarf keiner Begründung oder eines Anordnungsgrundes, wer anderes behauptet, nenne bitte die Grundlage dafür!

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http://www.alg2-hartz4.de/index.php?...t&task=section

Zumindest mal lesenswert
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Hier der Rest aus Kuddel Daddel Dus Ausscheidungen zu diesem Thema!

Elch

Hier ist Kuddel Daddel Dus Einlassung zu diesem Thema!

Kuddel ist Gesperrt worden anscheinend, sehr seltsam!!!

An Deiner Stelle würde ich mich aber Rechtlich absichern über Anwälte aber mit 4 Kindern und Burn Out
und den ganzen Problemen der Kinder sollte der RA da was ordentliches hinbekommen.

Das andere ist immer nur nichts halbes und nichts ganzes!

Und ich bewundere Dich das mit 4 Kindern zu Wuppen, Meine Achtung wer anderes schreibt, der lebt irgendwie in einer anderen Welt!

Und das Auto brauchst Du unbedingt sicherlich aber nicht, um es in einem 1 EUR0 Job kaputt zufahren!

Übersetzt schreibt der alte Haudegen der viel weiss, das Du den EGV nicht unterschreiben musst, dann bisste aber immer noch nicht aus dem Schneider, weil dann ersetzen die ARGE Schergen den durch einen Verwaltungsakt (VA genannt)
Dagegen kannste Widerspruch einlegen!

Das blöde daran der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung, heisst Du müsstest diese Massnahme des völligen IRRSINNS erstmal antreten!
Ob das mit 4 Kindern sinnvol ist???

Ich bezweifle das!

Ich glaube eher weniger!

Ich bin einer der weiss was 4 Kinder heissen, also kein Lucky Luke!

Daher lass das sauber mit und von einem RA abklären, nimm alles von deinen Kindern mit (Schule , Kindergarten) und auch dein Burn Out und wenn das ein verdammt guter Anwalt ist, sollte es zu dem ganzen Unsinn erst garnicht kommen.

Aber Vorsicht es gibt auch Rechtsanwälte die ARGE Konform sind, horche dich um meisst sind gute Anwälte in ARGE Kreisen bekannt
aber niemals die ARGE fragen, denn wer fragt schon den Henker selbst???

Elch

EinGliederungsVereinbarung als VerwaltungsAkt jederzeit angreifbar!

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Stichworte: EGV, EGV-VA, VA, EGV als VA, aufschiebende Wirkung, aW, § 86b SGG, einstweilige Anordnung, eA, Aussetzung der Vollziehung, sofortige Vollziehung, Ersatz der Eingliederungsvereinbarung, ersetzender Verwaltungsakt, Eingliederungsbescheid, EGV/VA, § 86a SGG, SGG, Eilantrag, Antrag aW, Antrag eA, einstweiliger Rechtsschutz, eR, Anordnungsanspruch, Anordnungsgrund,

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Wie allgemein bekannt, ist eine Weigerung des Abschlusses einer EGV nicht sanktionierbar, da die Behörde jederzeit einen die EGV ersetzenden Verwaltungsakt erlassen kann. Gegen diesen VA ist zwar ein Widerspruch zulässig, doch der Widerspruch alleine entfaltet (noch) keine aufschiebende Wirkung (aW).

Wie nun in vielen Foren immer wieder zu lesen ist, wird davon abgeraten einen Antrag auf Wiederherstellung der aW für einen Widerspruch gegen eine EGV als VA zu stellen, weil man angeblich durch diesen VA nicht genügend beschwert sei.
Das ist aber definitiv falsch, denn beschwert ist man durch einen VA i.d.R. generell, es gibt nur ganz wenige Ausnahmen (z.B. die Heilung eines Formfehlers), zu denen eine EGV als VA aber nicht gehört. Ob der VA rechtlich zulässig ist, oder nicht, spielt dabei auch keine Rolle.

Da nun ein Widerspruch gegen einen VA im SGB II generell keine aufschiebende Wirkung entfaltet, somit der VA trotz Widerspruch vollzogen wird, muss man Widerspruch einlegen und beim zuständigen SG die Anordnung der aufschiebenden Wirkung beantragen. Sollte der angegriffene VA zwischenzeitlich schon vollzogen worden sein und sind dadurch Nachteile eingetreten (z.B.. Sanktion), dann muss man zusätzlich die Aufhebung der Vollziehung dieses VA beantragen. Damit wird die Vollziehung rückwirkend aufgehoben.

Und nun kommt der Hammer!

Der § 86b Abs. 1 SGG beinhaltet keine Differenzierungen in Bezug auf die Schwere der Beschwer! Relevant ist allein, das der Widerspruch gegen einen VA keine aufschiebende Wirkung entfaltet! Da der Gesetzgeber hier keine Einschränkungen gemacht hat, hat das SG i.d.R. keinen Ablehungsgrund bzw. müsste diesen entsprechend begründen.

Es gibt somit keinen plausiblen Grund, gegen einen VA oder EGV als VA nicht Widerspruch und die aufschiebende Wirkung zu beantragen.

Das bedeutet außerdem für die Zukunft: Sollten EGV als VA sanktionierbar werden, bietet die Beantragung von aufschiebender Wirkung des Widerspruchs gegen VA vollen Rechtsschutz bis zu einem Entscheid im Verfahren!

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Um bereits in Umlauf befindlichen Mißverständnissen vorzubeugen: Verwechselt und in einen Topf geschmissen werden fast überall der Antrag auf einstweilige Anordnung (eA) nach Absatz 2 und Antrag auf aufschiebende Wirkung (aW) nach Absatz 1 !!!

Für einen Antrag auf einstweilige Anordnung gemäß § 86b Abs. 2 SGG muss das Gericht tatsächlich Anordnungsanspruch (gesetzliche Grundlage) und Anordnungsgrund (z.B. Notlage) prüfen, und eine Abschätzung der Erfolgsaussichten im späteren Hauptverfahren abwägen! (so stehts ja auch im Gesetzestext Absatz 2!)

Ein Antrag auf aufschiebende Wirkung (aW) gemäß § 86b Abs. 1 SGG unterliegt aber eindeutig nicht diesen Anforderungen! Das Gericht muss diesen Anträgen i.d.R. entsprechen! Der Gesetzgeber hat hier keine Einschränkungen wie in Abs. 2 gemacht!!! (lesen und verstehen!)

Wer allerdings seinen Antrag falsch oder mißverständlich formuliert, sollte sich nicht wundern, wenn ein Richter ihn nur allzu gerne umdeutet, um den Antrag dann wegen Unbegründetheit abzulehnen. Nochmal: Ein Antrag auf aW gemäß § 86b Abs.1 bedarf keiner Begründung oder eines Anordnungsgrundes, wer anderes behauptet, nenne bitte die Grundlage dafür!

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Geändert von kuddeldaddeldu (02.07.2011 um 07:56 Uhr)

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#2 30.07.2011, 16:10
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anfrage

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Zitat "Das bedeutet außerdem für die Zukunft: Sollten EGV als VA sanktionierbar werden, bietet die Beantragung von aufschiebender Wirkung des Widerspruchs gegen VA vollen Rechtsschutz bis zu einem Entscheid im Verfahren!"

meintest du damit die sanktion wegen nichtunterschrift der EGV oder sanktionen wegen der nichterfüllung der auflagen im VA? seit mai diesen jahres besteht die änderung im 31 SGB2 , das sowohl "pflichtverletzungen" aus der EGV sowie auch aus dem sie ersetzenden VA sanktioniert werden.

würde mich über eine persönliche kontaktaufnahme mit dir freuen, da ich hier in der umgebung bemüht bin , menschen zu ihrem recht zu verhelfen, sie zu informieren. du scheinst in sachen recht, besser bescheid zu wissen als viele andere hier im forum, deshalb meine bitte um pers. kontaktaufnahme.(PN)
habe speziell zum VA viele fragen, die aber zu schreiebn sehr lange dauern würde.
lg andre

elrix
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#3 30.07.2011, 17:00
kuddeldaddeldu
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Beiträge: 370

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Ein "Nicht-Unterschreiben" war auch schon vor der Gesetzesänderung nicht sanktionierbar, die BA hat das in ihren Weisungen jedenfalls von selbst zugegeben und die Gerichte haben das auch so gehandhabt.

Zitat:
Zitat "Das bedeutet außerdem für die Zukunft: Sollten EGV als VA sanktionierbar werden, bietet die Beantragung von aufschiebender Wirkung des Widerspruchs gegen VA vollen Rechtsschutz bis zu einem Entscheid im Verfahren!"

Meine Recherchen haben ergeben, dass die sog. "Verschärfung" des § 31SGB II eigentlich eine stumpfe Klinge hat, da man durch Beantragung der aufschiebenden Wirkung geschützt ist. Vorausetzung dabei ist natürlich, dass der erlassene VA rechtswidrig bzw. nichtig ist (was wiederum bei der Klageerhebung genau zu beachten wäre, denn danach richtet sich die Argumentation).

kuddeldaddeldu
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#4 31.07.2011, 14:39
Elch
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Beiträge: 397

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Snoopy2010 schrieb:

Hallo zusammen, ich weiß nich ob ich das hier Schreiben soll oder woanders.

Sorry wenn ich falsch sein sollte.

Ich bin Alleinerziehend mit 4 Kindern ohne Eltern Oma und sonstige Verwante

Ich habe hier meine zweite EGV zu liegen, die erste zu Hause.

Im Febr. diesen Jahres hatte ich schonmal eine, die ich gleich dort vor Ort unterschrieben habe.Weil ich das müsste.Dann bekam ich einen 1,- Job aufs Auge gedrückt. Soweit ja eigentlich noch ok,für mich ne Abwechslung andere Leute zu treffen.

Bekam den Job im Altenheim.War dort dann 5x die Woche á 3h, eigentlich nich viel.Ich konnte mit den Alten Leuten nich umgehen und auch nichts anfangen.

Habe das ganze dann 4 Wochen gemacht bis ich eines Morgens vor meinen 4 Kindern unter Tränen zusammen gebrochen bin.Nur noch Kinder und Arbeit und nich mal mehr 5min für mich, mein Körper hat einfach gestreickt.Von dem Geld hat ich auch nix da ich das zum Tanken verbraten habe um pünktlich im altenHeim zu sein.Davor habe ich mit den Kindern alles per Rad gemacht, außer bei extrem schlechtem wetter.War mal alle 2 Monate Tanken.Tat dann nich mehr reichen.

In diesen 4 Wochen kamen die Kids definitif zu kurz.Sie haben nur mich( Vater gibt es immer nur für 2kinder alle 14 tage, andere Geschichte) Aus der Schule kamen bei meinem 2ten nur noch einträge und Anrufe.Der 3 wurde im Kindergarten aufsässig und wollte dort plötlich auch nich mehr hin.

War beim Arzt und der stellte mich vor vollendete Tatsachen und schrieb mich Krank mit Bourn Out.
Wusst nich wie mir gescha. Hatte wohl davon gehört das es das gibt. Aber so von heut auf Morgen, war ich selber betroffen.konnt mich auch beim Arzt nich beruhigen.Bin seit dem alle 2 wochen 1x bei meiner Psychotherapeutin.(Ferien ausgenommen,kann ja schlecht mit allen 4 Kindern da hin gehen)

Im Febr. den 1,-€ Job angefangen und geht ja eigentlich 6Monate.Im April wurde er dann aufgehoben,weil ich noch immer Krankgeschrieben war.

Die Kinder fingen sich nach Wochen wieder und im Moment läuft zu Hause alles super.

Jetzt soll ich das schon wieder Unterschreiben. Schlafe nun seit 3Tagen schon wieder nich wirklich, weil ich mir schon jetzt wieder Gedanken machen muss.

Was passiert wieder mit den Kindern, wie lange brauch ich wieder oder schaff ich das diesmal.
Es hatt sich ja an meiner Situation nichts geändert, naja nich ganz.Zu dem Zeitpunkt damals hatte ich meine 2 KITA Kinder über Mittag zum Essen in der einrichtung.

Jetzt hole ich sie jeden Tag zum Essen nach Hause und bring sie dann wieder weg.Da ich das geld für die 2 zum Essen nich über habe.

WAS PASSIERT MIR WENN ICH NICH UNTERSCHREIBE?
Er sagte zu mir es wäre ein muss das ich das Unterschreibe und wie ich meinte ich nehm den Schriebs mit war er nich gerade begeistert.

Können die mir mein Geld kürzen?Steh jetzt schon wieder total neben mir und hab Angst vor dem was jetzt kommt.

Wäre echt super wenn mir da jemand Helfen kann.

Ich weiß es steht im Netzt viel darüber aber dieses ganze Beamten Deutsch is mir echt zu hoch.Ich steig da nich mehr durch.

Liebe Grüße

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Die Antworten nutzen Dir wirklich nix!

Das wäre jetzt etwas für Kuddel Daddel DU, nix unterschreiben!

Ich rate Dir hole Dir einen Beratungsschein und suche einen auf Hartz IV geschulten Rechtsanwalt auf!

Mit 4 Kindern und noch nen 1 EURO Job annehmen spinnen die Deppen denn dort Du hast weiss Gott genug zu tun!

Du kannst Dich sicherlich weiterhin krank schreiben lassen nur das ist ne Sache die immer und immer wieder passiert!

Mache Nägel mit Köpfen und gehe zum HARTZ IV Anwalt vorher den Beratunsschein holen, dann ist er umsonst für Dich!

Oder habt Ihr nen S o V D in EURER Nähe die haben auch Rechtsvertretung kostet aber ich glaube 3 EURO 50 Beitrag Im Monat, nimm was für Dich halt einfacher ist!

Und mit 4 Kindern braucht man ein Auto, glaubt mir ich kann das nachvollziehen jederzeit und vollstens.

Wo ist Kuddel Daddel Du bloss??

Mal sehen ob ich seinen Beitrag finde dann stelle ich ihn dir hier rein!

MfG Elch

Wollte da noch etwas dazu sagen!

Also ich war Batz Erstaunt!

Ich habe das ja erst kennengelernt so langsam, welche verschiedenen Welten es so gibt!!

Kopie mitnehmen klar!

Ich hab das erstmalig bei Mikropartner kennengelernt 55 Jahre alt mehrere und Gelegenheitsarbeiter!
Die hatten noch nie einen PC gehabt oder bedient.
Eine Kopie machen hiesse für die, das Original Blatt abzeichnen.
Oder der Copy Shop ist meilenweit entfernt und die haben kein Auto und so weiter und so weiter!

Wollte nur sagen es kommt immer drauf an auf wen man dort trifft, andere haben High End Geräte das neueste und nur vpm Allerfeinsten.

Aber ich habe nicht schlecht gestaunt, der hat seine Bewerbungsnachweise wie wir vor 40 Jahren unsere Schulaufgaben machten,
auf Rechenpapier schön mit Lineal die Spalten gezogen usw. und alles handschriftlich eingetragen!

Seine Bewerbungen schrieb er auch so mangels eines PC s , dann habe ich auch die Aktion dort verstanden hier gibt es PC s für 45 EURO
da hatten sich welche selbstständig gemacht und PC s repariert um sie Arbeitslosen für 45 EURIO zur Verfügung zu stellen!
Daher war der über die Mikropartner Massnahme froh, erstmals nen PC zu bedienen!

Tja andere Welten!

Es kommt halt darauf an aus oder von welchem Niveau aus, du abstürzt!

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Ich schäme mich einfach wie rotz dass ich "das" brauche, trotz all der Anstrengungen meines Lebens. OK, das geht sicher vielen Antragsstellern so.

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Nein schämen müssen sich da ganz andere!

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Früher war das klar da gab es dann diese verschiedenen Regelungen z.B. die 58 er Regelung da sassen Leute dann je nach Firma mit 80 bis 90 % Ihres Letzten Nettos zu Hause!

Jetzt hammse doch alles auf die Arbeitslosen abgewälzt!
Und was wilste denn machen?
Die drängen Dich aus dem Arbeitsleben heraus und kürzen Deine Übergangsgelder vielmehr man streicht die komplett!
Die haben aber nichts für Dich ausser diese dämlichen Mafia Unnütz Lehrgänge!
Und Du sitrzt zu Hause und drehst dich wie Hamster im Rad!

Während einige Kollegen bereits seid Jahren komfortabel zu Hause sitzen, muss ich als fast 61 jähriger noch 400 EURO Jobs machen, da fast man sich doch nur noch an den Kopf!

Ich kann Dir nur sagen allles mitnehmen was du bekommen kannst, die wahren gierigen sind doch die Manager, die den Hals nicht vollbekommen können.

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Ich schäme mich einfach wie rotz dass ich "das" brauche, trotz all der Anstrengungen meines Lebens. OK, das geht sicher vielen Antragsstellern so.
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Dito siehe oben ich habe 6 Berufe und andere sind voll gut ausgestattet bereits zu Hause und ich Maloche noch??

Mit 45 Jahre lang einzahlen???

Warum biste nicht Beamtin geblieben, da wärste doch auf der Sun Side of Live gewesen, oder wie das so schön heisst??

Elch