ZitatIch habe es, auch auf Bitte des Leistungsmenschen aufgeteilt (mehrere Jobs) und er hat es nicht anerkannt, mit der Begründung weil er es schon privat anerkannt hat.
Wenn bei der normalen ALG 2 Berechnung die volle Miete schon berücksichtigt wird, dann kann sie natürlich nicht nochmal bei den Betriebsausgaben berücksichtigt werden.
Ist denn dem so? Steht bei deinem Bedarf z. B. 400 Euro für Miete und du musst auch 400 zahlen?
Insgesamt kann aber bis 30% aufgerechnet werden. Also 3 Sachen a 10%.
Dann gebt doch den Wagen ab und nutzt das Beihilfe- oder Darlehensangebot des JC für ein 1000 Euro Auto. Dass ihr eure Jobs kündigen müsst, ist doch vorgeschobener Blödsinn, weil ihr an dem Luxus "tolles Auto" festhalten wollt, nichts weiter.
Und ich glaube, du checkst es nicht. Wenn deiner Frau -was du gern möchtest- die 570 Euro Lohn, die fürs Auto drauf gehen beim ALG 2 nicht als Einkommen angerechnet werden, dann zahlt die Allgemeinheit eure Luxuskarre. Oder dem Arbeitgeber. Je nachdem, was wirklich hinter dieser dubiosen Sache steckt.
Dein Gejammer erinnert mich an einen Fall, den ich vor ca. einem Jahr am SG zu verhandeln hatte. Ein LR Kosmetikberater war der Meinung, dass ihm als "Gebietsleiter" (jau, aber das Geld reicht nicht für 2 Personen, haha) natürlich der von LR für teures Geld zur Verfügung gestellte Mercedes GLK zustünde und die damit verbundenen Kosten vom Gewinn abzusetzen seien. Tja, falsch gedacht...
Er ist minderjährig, du wirst ihm wohl kaum zeigen können, wo die Tür ist. Das, was du beschreibst, nennt sich Pubertät und das, was euch nervt, das nennt sich Erziehung. Ihr seid Eltern, also macht euren Job! Macht er nichts, gibt es nichts. Kein Taschengeld, kein Essen, Strom für Computer und Co wird abgestellt usw. Eine Hand wäscht die andere. Liegt die schmutzige Wäsche im Zimmer, gibt es nichts sauberes. Streit kann man abblocken, indem man den Filou einfach stehen lässt. Es gibt genug Mittel, wie man sich durchsetzen kann. Du wirst es wohl kaum schaffen, Versäumnisse in der Erziehung in 2 Wochen wieder aus der Welt zu schaffen, aber sucht erst mal die Schuld bei euch, sorry.
Bei aller Liebe, aber das ist doch eure Schuld. 570 Euro monatlich für ein Auto sind reiner Luxus. Wie man sich in so einer Lage auf sowas einlassen kann, DAS ist unverantwortlich. Oder kaltschnäuzig, weil man dachte, dass die Allgemeinheit dafür blecht.
Nun ja, wieso soll man für mehr arbeiten? Ist doch einfacher, wenn der Staat zahlt...
Wie muss man sich das mit dem Auslandsjob vorstellen? Wohnst du in Grenznähe und kannst dann zur Arbeit pendeln? Oder musst du für diesen 100 Euro Job ins Ausland ziehen?
Auszubildende sind im Normalfall vom ALG 2 ausgeschlossen. Wenn man in schulischer Ausbildung ist, gibts normalerweise Bafög, wenn die Eltern nicht unterhaltsfähig sind.
Wie schon geschrieben: das mit der U25 Regelung könnte gemeint sein. Mehr kann man dazu schlecht sagen, da wohl die Aussagen der SB nicht korrekt verstanden wurden.
Sie soll ihren Antrag stellen und abwarten. Korrekt ist jedenfalls, dass bei dir jetzt nur noch die halbe Miete berücksichtigt wird.
Wenn sie noch Kindergeld bekommt, ist sie unter 25. Wovon hat sie denn vor dem Umzug zu dir gelebt? Und wo? ALG 2 bei den Eltern? Hat sie überhaupt eine Auszugsgenehmigung? Denn ohne gibt es für unter 25jährige nur den geminderten Regelbedarf und keine Mietkosten. Das könnte die SB gemeint haben mit den x Anträgen, die die Freundin da noch stellen soll.
Verrate mir, wie ihr vom ALG 2 wegkommen wollt, wenn vom Lohn fast nichts ausgezahlt wird. Dir geht es doch gerade darum, soviel ALG 2 wie möglich zu erhalten. Irgendwie widerspricht sich das, nee? Im Übrigen kann ich nach wie vor keinen geldwerten Vorteil sehen. Jetzt schreibst du was von Fahrtkosten (Benzin?), oben waren die 510 Euro noch Versicherung, Reparaturkosten und Leasingrate.
Nochmal: wo "schenkt" euch der Arbeitgeber das was? Deine Frau bezahlt ihm offensichtlich mit ihrem Lohn einen Firmenwagen. Nichts weiter.
Wie ist deine Frau überhaupt zur Arbeit gekommen, als es noch eine 16h/Woche war? Und wo ist der Unterschied dazu, dass sie jetzt ein paar Stunden die Woche mehr arbeitet? Im Übrigen gibt es auch verkehrssichere 1000 Euro Autos. Auch solche Autos bekommen durchaus noch TÜV. Autos ohne TÜV werden nicht zugelassen. Weißt du. Ist in Deutschland so.
§ 23 Satz 1 Nr. 4 SGB II:
Zitatbei nicht erwerbsfähigen Personen, die voll erwerbsgemindert nach dem Sechsten Buch sind, wird ein Mehrbedarf von 17 Prozent der nach § 20 maßgebenden Regelbedarfe anerkannt, wenn sie Inhaberin oder Inhaber eines Ausweises nach § 69 Absatz 5 des Neunten Buches mit dem Merkzeichen G sind; dies gilt nicht, wenn bereits ein Anspruch auf einen Mehrbedarf wegen Behinderung nach § 21 Absatz 4 oder nach der vorstehenden Nummer 2 oder 3 besteht.
Also negative Einnahmen aus selbständiger Tätigkeit.
Nein, da gibt es keinen Verlustausgleich über das SGB II. Wäre ja noch schöner. Reicht ja so schon, dass mit ALG 2 Insolvenzverschleppung unterstützt wird.
Was für ein "Verlust"? Du musst dein Anliegen schon näher erläutern.
Im Übrigen hat die Behörde 1 Jahr ab Kenntnis ALLER Tatsachen (da reichen noch nichtmal die Lohnnachweise, da gehören auch Kontoauszüge dazu, da nur diese Auskunft über den Zufluss geben) Zeit, zurückzufordern. Nicht 6 Monate.
Worum geht es genau? Dein Lohn hat sich gesteigert und du hast gedacht "Das müssen die nicht wissen..."? In jedem Fortzahlungsantrag wird gefragt, ob sich was geändert hat. Damit ist nicht dein Arbeitgeber gemeint, sondern die EinkommensHÖHE. Hast du da immer "nein" angekreuzt? Dann sei froh, wenn du nur was zurückzahlen musst und nicht noch ein Bußgeld oder sogar eine Strafanzeige an den Backen bekommst.
Die Dame hat völlig recht und kann auch nicht einfach tun und lassen, was sie will, weil es dir besser gefallen würde. Das BSG hat bereits vor etlicher Zeit entschieden, dass andere Leistungen auch dann Einkommen darstellen, wenn sie später zurückgefordert werden. Beim SGB II geht es strikt nach Zufluss: ist dir das Einkommen zugeflossen, dann ist es auch anzurechnen.
ZitatEntsteht eine Verpflichtung zur Rückzahlung einer laufenden Einnahme erst nach dem Monat des Zuflusses (hier durch Aufhebung und Rückforderung einer dem Arbeitslosengeldbezug zugrundeliegenden Bewilligungsentscheidung für die Vergangenheit), bleibt es für den Zuflussmonat bei der Berücksichtigung als Einkommen.
Dass der Anwalt dir nicht helfen kann, erstaunt. Wenn du nämlich wirklich alles ordentlich der Versicherung gemeldet hast und sie ungerechtfertigt weiterzahlt, du das Geld verbraucht hast, kannst du dich auf Entreicherung berufen: http://www.rechtslexikon.net/d/entreicherung/entreicherung.htm
Wenn du natürlich den Todesfall gar nicht oder erst verspätet gemeldet hast, dann hat der Anwalt recht, dass er da nichts machen kann. Dann könntest du allerdings wohl noch froh sein, wenn du nicht noch ein Betrugsverfahren von der Versicherung angehängt bekommst.
http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&nr=12291
Nach 3 Monaten könntest du Untätigkeitsklage erheben, § 88 Abs. 2 SGG.
Bezieht ihr denn ALG 2 zum Familieneinkommen?
Vom moralischen Standpunkt abgesehen:
Soweit hier mit "das Amt" das Jobcenter gemeint sein sollte: wenn dem Sohn kein Kindergeld zugeflossen sein sollte, dann kann auch nichts angerechnet werden, ergo kann wegen des Kindergeldes keine Erstattungsforderung erfolgen.
Allerdings schreibt die TE ja nur, dass sie vermutet, dass es das Kindergeld wäre. Wenn ich mit 184 Euro KG x 6 Monate (Juli bis Dezember) rechne, komme ich jedoch auf 1104 Euro Kindergeld. Die 946 Euro können also was ganz anderes sein. Man müsste daher erstmal den Bescheid (oder die Anhörung?) des JCs sehen.
Du zahlst Sozialabgaben? Welche denn? Ist dein Nebenjob über 450 Euro?
