Beiträge von dms

  • Gerichtsurteile

    Kai N schrieb:

    Wenn die Leistung am 31.05 auf dem Konto eingeht für den Monat Juni, ist das nicht in diesem sinne im voraus. Das wird nur so ausgelegt weil diese Zahlung nicht eingeht am 01.01.06 im Juni für den Juni.


    richtig, monatlich im voraus

  • Gerichtsurteile

    Kai N schrieb:

    Wenn die Leistung am 31.05 auf dem Konto eingeht für den Monat Juni, ist das nicht in diesem sinne im voraus. Das wird nur so ausgelegt weil diese Zahlung nicht eingeht am 01.01.06 im Juni für den Juni.


    Ist monatlich im voraus, weil die Leistung spätestens am 01. zur freien Verfügung steht.


    Wir reden jetzt aber nicht mehr über den Gesetzestext

    Zitat


    sondern über die Prüfung, ob einzelne Zahlungen die gesetzlichen Vorgaben erfüllen.


    dms

  • Gerichtsurteile

    Kai N schrieb:

    Wie definierst Du monatlich im voraus und monatlich nachträglich?


    Das Definiere ich wie folgt. die Leistung gezahlt im mai für Juni ist im voraus, die Leistung am 01 Juli für Juni ist nachträglich.
    Die Leistung im Juni für Juni ist gegenwärtig.


    So eine Antwort habe ich erwartet.


    Monatlich im voraus bedeutet, dass die Leistung am 1. d.M. zur freien Verfügung stehen muss
    es gibt davon eine abweichende Definition, dass die Leistung am Monatsletzten zur Verfügung stehen muss
    (betrifft z.B. Fahrkosten für den folgenden Monat)
    Monatlich nachträglich müsste dann bedeuten, dass die Leistung am Tag nach dem Monatsletzten zur freien Verfügung stehen sollte


    freie Verfügung = Geld steht auf dem gewählten Konto frei zur Verfügung


    Kai N schrieb:

    ....Das Definiere ich wie folgt. die Leistung gezahlt im mai für Juni ist im voraus,....


    Da die Maizahlung am ersten Mai zur Verfügung stehen sollte, also im Mai zugegangen, ist die doch nicht die Zahlung für Juni ;-)

    Kai N schrieb:

    ....Die Leistung im Juni für Juni ist gegenwärtig.


    ne, ist eine Nachzahlung


    dms
    PS: diesmal ohne Quellenangabe ! -hab keine Lust das rauszusuchen-

  • Gerichtsurteile

    Kai N schrieb:

    ....
    Demnach 2 Zahlungen im Juni die erste für Juni, und die zweite im Juni für Juli.


    Wie definierst Du monatlich im voraus und monatlich nachträglich?


    Wann muss die Zahlung (Geld) für den Juli verfügbar sein - am 30.06. oder am 01.07. ?


    Zu deiner Frage, welche sich jährlich im Dezember stellen wird,
    es kann durchaus vorkommen, dass es zwei Zahlungen im Monat geben kann (z.B. Wochenende).


    dms

  • Gerichtsurteile

    Kai N schrieb:

    ...
    Hast Du vielleicht eine Angabe im SGB II das laufende Leistungen ( Leistungen zum Lebnensunterhalt, Miete usw ) im voraus gezahlt werden. Kann im Moment nichts Finden.
    ....


    § 41 Berechnung der Leistungen
    (1) Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts besteht für jeden Kalendertag. Der Monat wird mit 30 Tagen berechnet. Stehen die Leistungen nicht für einen vollen Monat zu, wird die Leistung anteilig erbracht. Die Leistungen sollen jeweils für sechs Monate bewilligt und monatlich im Voraus erbracht werden. Der Bewilligungszeitraum kann auf bis zu zwölf Monate bei Leistungsberechtigten verlängert werden, bei denen eine Veränderung der Verhältnisse in diesem Zeitraum nicht zu erwarten ist.


    Unabhängig davon, würde ich die beiden Begriffe Versicherungsprinzip und Fürsorgeprinzip oder anstelle prinzip auch leistung ,zumindest im Hintergrund der Diskussion ,mit anklingen lassen.


    dms

  • HILFE, welche Asprüche habe ich und wo?

    rosalier schrieb:

    ..
    Wie kann ich den Antrag auf Halbwaisenrente denn beschleunigen? Ich hab ihn schon am 13. März gestellt, dann haben sie zwischendrin mal kurz die Hälfte vom Antrag verlegt. Ich hab direkt alles nochmal nachgereicht, aber seitdem habe ich nichts mehr gehört.
    .....


    Und wie oft hast Du seitdem nachgefragt?


    Das meinte ich, mit dranbleiben/ beschleunigen.


    dms

  • harz4 anmelden- private ausbildung

    Gawain schrieb:

    Als Schüler wärst Du vom Hartz IV-Leistungsbezug ausgeschlossen und wenn die Mutter für Dich von Seiten des Jobcenters kein Geld bekommt, kann man Dich auch auf der anderen Seite in keine Maßnahmen stecken.


    Gawain


    Nur als Ergänzung.
    Womit Du dann dein Leben finanzieren willst, sollte auch in deine Überlegungen einfließen.


    dms

  • HILFE, welche Asprüche habe ich und wo?


    Wie wäre es, dass zunächst naheliegende zu beschleunigen? -Halbwaisenrente-
    Dann der bereits erwähnte Job.
    Schülerstatus -> BAföG ???? (müsste man sich schlau machen)
    Wohngeld -> keine Chance, da kein eigenes ausreichendes Einkommen vorliegt
    ab Ausbildungsbeginn -> je nach Art der Ausbildung BAB oder BAföG denkbar


    dms

  • Kündigung wegen eigenbedarf

    verona2 schrieb:

    ....
    in wie weit kennt sich das jobcenter mit solchen sachen aus und gehen sie der sache nach falls fake ?
    .....mfg verona2


    Hallo,
    so wie es bereits in der ersten Antworten (z.B. von Gaiwan) angedeutet ist, ist Mietrecht etwas, was zwischen Dir und dem Vermieter sich abspielt. Da hat das JobCenter keinerlei Einfluss noch Mitspracherecht.
    Der Mieter, welcher nicht ALG II bezieht, muss sich auch selber um diese Angelegenheiten (ob rechtmäßig oder nicht etc. ) kümmern. Es ist nicht nachvollziehbar (bzw. verständlich), nur weil hier der Mieter andere Einkommensquellen hat, dass er somit im Mietverhältnis andere Rechte haben soll.
    Allerdings stehen Euch die Möglichkeiten offen, welche auch andere Mieter benutzen können, in solchen Fällen.


    Falls dies also ein Fake ist, müsstest Du das feststellen und die Änderung im Mietverhältnis dem JobCenter mitteilen.


    dms

  • 400 Euro nicht voll ausgezahlt was bekomme ich zurück?


    Grundfreibetrag 100 EUR ( Verdienst 176 EUR , 20 % v.H aus 76 EUR )
    20% v.H aus 76 EUR = 15,20 EUR Freibetrag
    Grundfreibetrag 100 EUR + 15,20 EUR = 115,20 EUR Freibetrag
    176 EUR Verdienst - 115,20 EUR Freibetrag = 60,80 EUR anrechenbares Einkommen
    Regelbedarf 374 EUR + 176 EUR Verdienst - 60,80 EUR anrechenbares Einkommen = 489,20 EUR Auszahlungsbetrag


    Aber hatte das nicht HG schon vorgerechnet???


    dms

  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und Arbeitslosengeld II

    Lichtblick84 schrieb:

    ....Von einem Mehrbedarf nach § 21, Abs. 4 SGB II weiß man offensichtlich beim Jobcenter gar nichts (Gesetzestext habe ich vorgelegt).
    ....
    Viele Grüße


    Nur der Gesetzestext gibt das auch nicht unbedingt her !


    Auszug aus der Anweisung der JobCenter:


    Hier kannst Du das ganze Dokument einsehen.



    Lichtblick84 schrieb:

    .....
    Zusammengefasst: sie haben bezüglich meines Falls von Tuten und Blasen keine Ahnung. Traurig das ich als Kunde das Jobcenter aufklären muss. Wegen meines Mehrbedarfs werde ich wohl ordentlich kämpfen müssen. Das ist es mir aber auch wert.


    Viele Grüße


    Vielleicht prüfst Du mal, inwieweit Du das vorher alles wusstest, oder ob Du auch nur die Informationen aus den diversen Foren erhalten hast.
    Solche Fälle, berufliche Reha mit Leistungen zum Lebensunterhalt und gleichzeitigem ALG II-Bezug sidn mehr als nur selten.
    Sei doch eher kooperativ mit dem Sachbearbeiter; da kommt garantiert eher was raus.


    Lichtblick84 schrieb:

    .....
    Heute bin ich dann zum Jobcenter gestiefelt und habe dort nochmals nachgefragt. Die betreuende Dame telefonierte mit meiner Sachbearbeiterin aus der Leistungsbeteiligung. So wie ich es verstanden habe, ist diese ebenfalls überfordert mit meinem Fall und hat die Akte einen anderen Sachbearbeiter weitergeleitet. Offenbar steht auch zur Debatte ob ich nicht Leistungen vom Amt für soziale Leistungen bekommen sollte (was ja eigentlich nicht sein kann). Von einem Mehrbedarf nach § 21, Abs. 4 SGB II weiß man offensichtlich beim Jobcenter gar nichts (Gesetzestext habe ich vorgelegt).


    Viele Grüße


    Da will man Dich in die Sozialhilfe abschieben? - ich weiß nicht was man bei Dir unter Amt für soziale Leistungen versteht.
    Dazu wäre aber die Erwerbsunfähigkeit für zumindest 6 Monate festzustellen.


    dms

  • Leistung rückwirkend beantragen?

    hexxe schrieb:

    Ach ja, und noch eine ergänzende Frage:
    Wenn das JC rückwirkend zahlen muss, dann nur den von uns geforderten Betrag? .....


    Sehe ich auch so.


    hexxe schrieb:

    ..... Oder evtl. auch das Geld, welches uns ja wohl zugestanden hätte, wenn wir schon damals ALG II bezogen hätten? Sozusagen die Differenz von der "Hilfebedürftigkeit" zur Grundsicherung.


    Ihr seid damals nicht hilfebedürftig gewesen !
    Insoweit stand Euch nichts zu.


    Eine rückwirkende Hilfebedürftigkeit gibt es meines Wissen nach nicht.
    Unter anderem hatte Kitty121 ja bereits was dazu gesagt.

    Zitat

    Das JC wird erst ab Antragstellung zahlen.


    dms
    PS:meld Dich, damit ich(wir) hier erfahren, wie es ausgegangen ist
    PSS: bin auch noch nicht zum Weiterlesen gekommen:cool:

  • Arbeitsaufnahme

    Kai N schrieb:

    Für ottokar, oder der Juristentante vom Fach. Nicht die Rechtschreibung ist wichtig, sondern der Inhalt. Hier ein Beispiel :
    ....


    In Dresden steht der Goldene Reiter.
    Der Sachsenkönig steht jedoch auch für ein historisches Beispiel dafür, dass die Rechtschreibung wichtiger ist, als die Schreibweise.


    Er diktierte ein Urteil, ohne ein Komma hervorzuheben.


    Hängen soll man ihn nicht laufen lassen.


    Das Schicksal des Mannes hing von einem Komma ab.:rolleyes:
    dms

  • Auszug mit 20

    heinz63 schrieb:

    Hallo,
    mein Sohn hat jetzt im Alter von 20 Jahren eine Lehrstelle gefunden, die allerdings 95 km entfernt liegt. Um die Stelle antreten zu koennen muss er dorthin ziehen. Kann mir vielleicht jemand sagen ob er irgendwelche Ansprueche auf Hilfe hat und wenn ja was genau beantragt werden muss.Danke


    GG52 schrieb:

    Für BAB ist die Arbeitsagentur zuständig, nicht das Jobcenter.


    Kitty121 schrieb:

    Bei uns gibt es die Anträge in der Berufsinformation für die Jugendlichen.


    Den BAB-Antrag kann man auch über die Service-Nummer anfordern. Da sollte aber Sohnemann selber anrufen.


    Zu Info's rund um BAB siehe meine Signatur. Dort ist auch ein Link zu einem BAB-Rechner.


    Die Lehrstelle muss aber eine betriebliche und keine schulische Ausbildung sein.
    Bei schulischer Ausbildung wäre BAföG evtl. richtig.


    Wenn dann noch konkrete Fragen sind, melde Dich hier.


    Achso, Umzugspauschalen bzw. Erstausstattung für Wohnung etc. gibt es bei BAB nicht !


    dms

  • Leistung rückwirkend beantragen?

    hexxe schrieb:

    Wir haben mehrere Jahre Kinderzuschlag erhalten. Nun kam bei der erneuten Überprüfung unserer Einkommensverhältnisse heraus, dass wir 9 Monate Kinderzuschlag zu unrecht erhalten haben. Aber NICHT weil wir zu viel Geld zur Verfügung hatten, sondern ZU WENIG. Begründung: Hilfebedürftigkeit wird nicht vermieden. Nun sollen wir Kinderzuschlag in Höhe von 2.520 Euro zurückzahlen. Die Familienkasse wies uns an, den Betrag vom Jobcenter zu fordern. Dieses lehnt aber die Zahlung ab, mit der Begründung, das erst ab Antragstellung gezahlt werden kann. Wir beziehen nun laufend Leistungen. Doch was ist mit der Rückforderung? Die Familienkasse hat schon öfter intern solche "Sachen" reguliert. Unser Bescheid ist aber bereits rechtskräftig, daher sollen wir uns das Geld vom JC holen. Was aber tun, wenn die nicht wollen? :confused:


    Hallo,


    lies dir folgendes mal durch


    Ich hab mir zwar noch nicht alles reingezogen, aber ein kleines Licht am Ende des Tunnels
    scheint da zu leuchten
    -kann aber auch ein entgegenkommender ICE sein-.


    Wie gewohnt die Quelle http://www.arbeitsagentur.de/nn_176696/Navigation/zentral/Veroeffentlichungen/Weisungen/Familienkasse-Fachdienste/Familienkasse-Fachdienste-Nav.html
    und dort die Durchführungsanweisungen zum Sozialgesetzbuch I. und X. Buch


    hexxe schrieb:

    ....Die Familienkasse wies uns an, den Betrag vom Jobcenter zu fordern. Dieses lehnt aber die Zahlung ab, mit der Begründung, das erst ab Antragstellung gezahlt werden kann. Wir beziehen nun laufend Leistungen. Doch was ist mit der Rückforderung? Die Familienkasse hat schon öfter intern solche "Sachen" reguliert. Unser Bescheid ist aber bereits rechtskräftig, daher sollen wir uns das Geld vom JC holen. Was aber tun, wenn die nicht wollen? :confused:


    Nach dem Wortlaut oben verstehe ich dass so, dass die Familienkasse einen Erstattungsanspruch stellen muss (?).


    Aber wie ich bereits sagte: Ich hab mir zwar noch nicht alles reingezogen,


    dms

  • bekomme keine jahresabrechnung von gas

    miss.mel schrieb:

    ....kann sie auch gerne haben den diese ganzen unterlagen liegen mir auch vor, jedoch die blöde jahresabrechnung nicht.
    mehrere anrufe, faxe, brief und e-mail brachten bisher nix, laut diversen internet foren soll ich da auch nicht die einzige sein.
    ich will am montag erstmal dahin und versuchen mit ihr darüber zu reden...meint ihr ich habe erfolg? wie kann ich am besten argumentieren?


    Hallo miss.mel,


    Was ist für dich ein Erfolg?


    Du solltest beim Gespräch mitteilen und belegen,
    dass es bisher nicht möglich war, die Jahresabrechnung zu besorgen.


    dms

  • Hartz IV und Bafög- Schuldenfalle, wo beschweren?

    Martin Muster schrieb:

    .... Beim Bafög-Amt angerufen, ich bekomme wohl morgen den Bescheid, und erhalte monatlich 179€. ....


    Hallo,
    anscheinend ist evtl. Elterneinkommen angerechnet wurden. Also solltest Du die Eltern auffordern, den angerechneten Betrag an Dich zu zahlen (zu erkennen auf der Berechnung im BAföG-Bescheid).
    Vorab kannst Du dich schon mal zum Thema Antrag auf Vorausleistung informieren.


    Wie sieht es mit dem Mietzuschuss seitens des JobCenter aus?
    Der muss beantragt werden.


    (Leider ist aus deinem Eingangsthread nicht sorecht erkennbar, ob du alleine wohnst.)
    Hinsichtlich Fahrkosten zur Schule, manche Kommunen erstatten die Fahrkosten.


    dms

  • Finanzierung schulgeldpflichtige Ausbildung

    Hallo mädl,


    ob Du überhaupt BAföG bekommst, hängt auch davon ab, ob deine private Schule förderfähig ist.
    Eine Ausbildung an einer staatlichen Berufsfachschule ist i.d.R. schulgebührenfrei.


    Ansonsten gilt, wer eine zweite Ausbildung machen will, muss sich notfalls auch um die Finanzierung selbst kümmern.
    Vater Staat hilft i.d.R. nur dort, wo es z.B. zwingend notwendig ist, eine zweite Ausbildung zu absolvieren.


    Andere Finanzquellen, außer die von Dir genannten, kann ich derzeit auch nicht erkennen.


    dms

  • Verletztengeld fällt nicht untern Zuflussprinzip

    vespe schrieb:

    Verstehe ich gerade nicht !!.....
    Ob die Aussage nun richtig ist - mit dem April ? <----- was soll da jetzt nicht richtig sein ?


    Du hattest doch den April in Frage gestellt


    vespe schrieb:

    Hallo ich versuch es kurz zu beschreiben
    ....
    das Verletztengeld das für den Monat "April" ist den ich noch nicht erhalten habe bzw den ich in den nächsten Tage erhalten werde , wird für den Monat April angerechnet weil das auch für April ist ... Ähm kann mir das mal jemand erklären? das verstehe ich nicht warum fällt das nicht unterm zuflussprinzip ???
    .....
    ich hoffe ich hab es net zu kompliziert erklärt und ich hoffe das der eine oder andere weiss was ich meine -...
    ...


    Ich wollte Dir halt bloss Anhaltspunkte geben, weil mitunter eben Einkommen nicht gleich Einkommen ist.
    Und Verletztengeld mitunter neutral (in Höhe ALG II) gezahlt wird.
    Da ich den Fall aufgrund deiner Info's nicht so recht einschätzen kann, habe ich dir halt mit helfenden Fragen und Info's versucht, evtl. Licht in das Dunkel zu bringen.


    dms