Hallo,
eine Bekannte hat mir folgendes Schreiben zugeschickt:
Mit dem Urteil des Bundessozialgerichtes vom 27. FEbruar 2008 erfolgt Klarstellung zum Umgang mit Kosten für Warmwasserbereitung und Strom bei HartzIV.
In vielen Kommunen geltende Rechtspraxis, von Sozialleistungen pauschal festgelegte Prozentwerte der Wohnkosten für strom und Warmwasserbereitung, ist nach dem Urteil des Bundessozialgerichts nicht mehr rechtmäßig.
Das Bundessozialgericht hat in seinem Urteil festgestellt, dass die monatlichen Abzüge für Haushaltsenergie, die von den Betroffenen zu tragen seien, 20,74€ im Monat nicht übersteigen dürfen (Verfahren: B 14/7b AS 64/06 R).
"Das Bundessozialgericht hat geurteilt, dass HartzIV-Bezieher monatlich nicht mehr als 20,74 € für Stromkosten von ihrem Regelsatz von 347€ (damals) abgezogen werden dürfen. Damit ist das Verwaltungshandeln der Kommunen, Menschen jeinen bestimmten Prozentsatz der Mietkosten für Stromkosten von ihrem Regelsatz abzuziehen, der diesen Berag übersteigt, enannt, welcher angemessen für das Stromgeld wäre.rechtlich nicht mehr haltbar."
Wir raten den Beroffenen daher bei den zuständigen Stellen nachzuforschen, auf welcher Basis ihnen Kosten für Warmwasser- und Stromverbrauch, abgezogen werden.
Ich hab emich daraufhin am meine ARGE gewannt um herauszufinden wie sich eigentlich mein Zuschuss für meine Wohnung errechnet und nach 2x Aufforserung folgende Antwort erhalten:
Nach § 20 Abs. 1 des SGB II sind die Kosten für Haushaltsenergie im Regelsatz enthalten. Es wird Ihnen kein Betrag vom Regelsatz abgezogen. Sie erhalten den vollen REgelsatz von 351 €. Es wurde vom Bundessozialgericht ein Betrag genannt, welcher angemessen für das Stromgeld wäre.
Mitgeschickt wurde mir eine Kopie des § 20 udort unter Absatz 1 steht:
Die Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf die Heizung anfallenden Anteile,...................
Ich bin alleinstehend, wohne in einrer 45 qm Wohnung und zahle zwischenzeitlich monatlich 28€ an Strom und habe bereits eine Ankündigung, dass die Stromkosten sich im März erhöhen werden.
Was mich am meisten stört ist, dass ich keine Möglichkeit habe zu erforschen wie sich meine Wohnkosen genau errechnen.
Wie sieht es bei euch aus. HAt mir jemand einen Tipp was man tun kann und war schon jemand erfolgreich?
Schönes Wochenende
Gruß
Dijane