Beiträge von SoTo

Hallo Zusammen,
ich bin mir immer noch ziemlich unsicher was die Situation anbelangt. Deshalb möchte unser Schreiben mal veröffentlichen und würde mich über ein feedback freuen.
Danke für die Hilfe
Gruß Tobias
ich möchte mich wie folgt zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt äußern. Am 24.10.2008 informierte mein Partner Tobias Frau XXXX telefonisch, dass uns für den Monat November kein Geld zur Verfügung stehe und wir unseren Lebensunterhalt nicht bestreiten könnten, worauf hin Frau XXXX meinem Partner die Zahlung für den Monat November 2008 zubilligte. Darüber hinaus wurden wir nicht darüber informiert worden, dass es sich dabei um ein Darlehen handelte.
Zwar stand ich ab 01.11.2008 in einem Beschäftigungsverhältnis, bezog aber das Einkommen erst gegen Ende November, wie Sie dem Ihnen am 19.01.2008 zugestellten Kontoauszug entnehmen können. Diese Zahlung diente dem Unterhalt für den Monat Dezember 2008, dem entsprechend erfolgt die Zahlung in diesem Beschäftigungsverhältnis nach Erbringung der Arbeitsleistung und nicht wie die Zahlung zur Sicherung des Lebensunterhalts im voraus (§ 41 (1) SGB II). Des weiteren verfügt unserer Bedarfsgemeinschaft über keinerlei finanziellen Rücklagen, wie aus dem Antrag auf Weiterbewilligung der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes vom 09.11.2008 hervorgeht, weshalb kein unrechtmäßiger Bezug der Sozialleistungen vorliegt. Die Zahlung über 814 € diente demnach der Sicherung des Lebensunterhalts nach § 1 (1) SGB II. Unter Berücksichtigung des BSG, Urteil vom 05.09.2007, Az.: B 11b AS 15/06 R ist für die Anrechnung des Einkommens der tatsächliche Eingang des Einkommens maßgeblich. Der Zahlungseingang fand am 27.11.2008 statt (siehe Kontoauszug). Unter Beachtung des § 41 (1) SGB II, 2003 wären drei Tage zu unrecht bezogen worden.
Des weiteren fällt für meinen Partner Tobias die Hilfebedürftigkeit ab 1.12.2008 weg. Da in einer Bedarfsgemeinschaft die Bedarfslänge nicht unterschiedlich sein darf, gilt für mich auch der Wegfall der Hilfebedürftigkeit ab 1.12.2008.
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Ja, wir bilden eine BG, aber was machen wir jetzt, ist das gut für uns das was nicht stimmt??

Vielleicht bin ich ein wenig schwer von Begriff. Also der Anspruch für meine Freundin endet zum 1. November meiner endet zum 1. Dezember, warum endet meiner erst ein Monat später, obwohl meine Freundin so viel verdient? Oder andersrum warum endet Ihr Anspruch nicht auch zum 1. Dezember, schließlich war sie ja auch hilfsbedürftig, da wir kein Geld zur Verfügung hatten.
Danke im Vorraus für die Klärung
Gruß Tobias

Danke für Eure Hilfe!
Klaus, das kommt mir ein bißchen spnisch vor, da mein Anspruch auf Leistung erst im Dezember 2008 erloschen ist, müsste der nicht dann auch im November verloschen sein?
Danke Gruß Tobias

Hallo Zusammen,
meine Freundin und ich bilden eine sog. Bedarfsgemeinschaft. Ab November 2008 hat meine Freundin ein Job, und wie das so ist bekommt erst nach Erbringung der Leistung sein Geld, also für Dezember. Die ARGE hat nach Anfrage uns noch den November bezahlt. Das erste Gehalt ist am 27.11.2008 überwiesen worden. Jetzt haben wir eine neue Sachbearbeiterin, die dritte innerhalb von 9 Monaten (ist das normal?), die von meiner Freundin die Zahlung für den November zurück haben will. Wir glauben, dass wir die Leistung zu Recht bekommen haben, uns das Geld zustand und wir nicht zurück zu zahlen brauchen, bloß wie argumentieren wir ?
Vielen Dank für Eure Hilfe