ALG 2 und Einkommensteuerrückzahlung

Hallo Torsten,

ihr habt die Rückzahlung im Februar 2009 bekommen? Das Geld ist in dem Monat Einkommen. Und was ihr mit eurem Einkommen in einem Monat macht, ist eure Sache.
Ihr hättet also theoretisch am 01.03. wieder ALG II beantragen können, und da ihr kein Vermögen habt und euer Geld (also die 4000,-) aufgebraucht ist, müsstet ihr das auch wieder bewilligt bekommen.
Habt ihr schon einen neuen Antrag gestellt und eine Ablehnung bekommen? Die Begründung möchte ich sehen.
Wie gesagt, Antrag stellen, und das sofort, weil, wie ja bekannt ist, Tag der Antragstellung zählt.

LG, Jalale.

Hallo Torsten,

also ihr habt im Februar kein Geld bekommen und im März nur die Miete?
Oder ihr habt im Fabruar die Miete bekommen und im März wieder alles ganz normal?
Im ersten Fall kannst du gegen den Bescheid vorgehen, denn für März hättet ihr, denke ich, die komplette Leistung erhalten müssen und nicht etwa noch die gezahlten KdU zurückzahlen.
Im zweiten Fall handelt die ARGE richtig, denn im Februar wart ihr ja nicht bedürftig.

LG, Jalale.

Soweit ich weiß, werden Einkommen, die die monatliche Leistung überschreiten, auf mehrere Monate aufgeteilt, damit in jedem Monat eine Restsumme ALG II übrig bleibt und damit die KV gesichert ist. So soll vermieden werden, dass ALG II-Bezieher sich für ein oder zwei Monate selbst in der KV anmelden und danach wieder ummelden müssen.

LG,
Jana

Also, ich habe hier jetzt mal die Texte gelesen und verstehe eines nicht. Bisher glaubte ich immer, dass so einmalige Geldeingänge, wie beispielsweise Guthaben nach Auflösung Bausparvertrag, Autoverkauf und so weiter, als einmaliger Zufluss gelten und nur in dem Monat angerechnet werden dürfen, in dem sie "zugeflossen" sind - und eben nicht aufgeteilt werden auf soviele Monate, bis sie verbraucht sind?! Sehe ich das falsch? Hier ist doch anders entschieden worden vom Amt, ist das richtig?

Berücksichtigung von Steuererstattungen bei zusammen veranlagten Ehepartnern Paragraph: Nr.: Eingestellt am: Geändert am: Gültig bis:
§ 11 10103 21.04.08 06.05.08
Anliegen: 1. Sind Steuererstattungen Einkommen oder Vermögen?
2. Welchem Ehepartner sind Steuererstattungen zuzuordnen, wenn für den Zeitraum der Steuererstattung eine gemeinsame Veranlagung erfolgte?
Antwort: 1. Steuererstattungen sind einmalige Einnahmen im Sinne des § 11 SGB II i.V.m. § 2 Abs. 3 Alg II-V.
Nach dem Zuflussprinzip ist alles, was vor Beginn des Bedarfszeitraumes zugeflossen ist, Vermögen und alles, was innerhalb der Bedarfszeit zufließt, Einkommen. Mit einer Steuererstattung wird eine Forderung des Steuerpflichtigen erfüllt, die bereits mit Ablauf des Veranlagungszeitraumes entstanden ist und ab diesem Zeitpunkt einen wirtschaftlichen Wert hat. Da aber dessen Nutzung erst mit der Erstattung der zu viel gezahlten Steuern - also mit dem tatsächlichen Zufluss - möglich wird, sind Steuererstattungen als Einkommen zu berücksichtigen (Siehe dazu auch fachliche Hinweise zu § 11, Kap. 1.2.2 und 1.4.4).

2. Die Zuordnung des Einkommens orientiert sich an den steuerrechtlichen Vorschriften. Dabei ist zwischen zwei Fallkonstellationen zu unterscheiden.

a) Nur ein Ehepartner hat im Veranlagungszeitraum steuerpflichtiges Einkommen erzielt:
Wenn Eheleute steuerlich zusammen veranlagt werden, aber nur einer von beiden steuerpflichtiges Einkommen erzielt hat, steht der Erstattungsanspruch allein demjenigen zu, von dessen Einkommen die Steuern entrichtet wurden. Die Steuerstattung ist folglich nur diesem Ehepartner als Einkommen zuzuordnen.

b) Beide Ehepartner haben im Veranlagungszeitraum steuerpflichtiges Einkommen erzielt:
Bei Eheleuten, die beide steuerpflichtiges Einkommen erzielt haben und zusammen veranlagt werden, wird von einer Gesamtsteuerschuld ausgegangen, d.h. die Steuern wurden von dem Gesamteinkommen beider Partner entrichtet. Wird eine Gesamtsteuerschuld angenommen, steht die Steuererstattung beiden Ehepartnern zu gleichen Teilen zu. Schon aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung bietet es sich an, diese steuerrechtliche Betrachtung bei der Anrechnung von Einkommen auf das Alg II zu übernehmen und die Steuererstattung beiden Ehepartnern zur Hälfte zuzuordnen.
Hinweise:

Die ersten Jahre wurde es als einmaliges Einkommen gerechnet, seit 2008 aber als Einkommen. Viele Sachen könnt Ihr auch auf der Seite von: www.harald-thome.de nachlesen. Dort stehen auch Dienstanweisungen von der ARGE, das oben geschriebene ist auch von dort.
Viele Grüße

also so richtig komm ich nicht mit, was gewollt ist

jedenfalls sagt das BSG, dass Steuererstattungen einkommen und entsprechend aufzuteilen sind (üblicherweise 12 Monate)

wenn die steuererstattung jedoch nicht zur verfügung steht, da gleich von der bank eingezogen, dann ist es kein einkommen.
da ber dispo wieder ausgeschöpft werden kann, ahbe ich meine zweifel

Die Steuererstattung hat er ja bekommen.Wie er das Geld dann verwendet ist seine Sache aber die ARGe wird das so berechnen wie sie es getan hat.Das er Schulden hat und das Geld somit der Bank zugeflossen ist interressiert die ARGE nicht denn somit hätte ja die ARGE den Dispo ausgeglichen.