Gründungszuschuss, Scheinselbstständigkeit, eventuell Sozialbebetrug?

  • Hallo,
    zufällig bin ich auf diese Seite gestoßen und glaube, dass das genau die Seite ist, die meine Freundin braucht.


    Hier ganz kurz die Situation.
    Meine Freundin ist alleinerziehend und hat sich deshalb viele Jahre mit "irgendwelchen Jobs" teilzeit über Wasser gehalten. Deshalb hat sie in ihrer Arbeitslosigkeit sehr geringes Geld erhalten.


    Sie hatte dann die Möglichkeit als Freie Mitarbeiterin wieder in ihren alten Job in einer Werbeagentur zu arbeiten. Da wollte die Möglichkeit der Existenzgrünung wahrnehmen, was sie auch bewilligt bekam. Doch der neue Arbeitgeber,wollte sie sofort, also fing sie bei ihm, bevor sie die Bewilligung erhalten hatte.
    Ihre Rechnungen an den neuen Auftraggeber sind allerdings im Zeitraum nach der Bewilligung gestellt worden.


    Nun hat der Agenturchef ihren Preis bestimmt, die Zeiten. Sie wurde wie eine Festangestellte behandelt, Teilweise musste sie Urlaubsanträge unterschreiben lassen, man forderte von ihr sogar Krankmeldungen, etc.
    Die Agentur arbeitete bis vor einem Jahr nur mit "Freien", inzwischen hat sie auch Festangestellte.
    Für ca. 4 Monate hatte sie eine echte Selbstständigkeit für einen anderen Kunden.


    Die Sache ist jetzt so, dass meine Freundin und ihr Kind krank wurden. Während des Krankenstandes bekam sie eine SMS vom Chef, dass er sie nicht mehr braucht. Nach 2 Jahren!


    Durch Kollegen erfuhr sie, dass er bereits eine Neue hätte, und sogar behauptet hätte, dass meine Freundin geschäftsschädigend gewesen sei, und er sich deshalb von ihr getrennt hätte. Sie suchte die Kommunikation mit dem Chef, und machte ihm klar, dass es so einfach nicht ist. Doch er verleugnete alles und dass er keinen Job mehr für sie hätte, wegen der Wirtschaftskrise.
    Aber er machte ihr einen Minimalangebot, er wollte sie runterdrücken. Was sie aber nicht annahm.


    Sie hat sich inzwischen beraten lassen, sie weiß, dass es eine klare Scheinselbstständigkeit ist.


    Unklar ist, muss sie den Gründungszuschuss zurück bezahlen. Ist es Sozialbetrug, da sie bereits als Selbstständige gearbeitet hat, während sie noch Arbeitslosengeld bezog.


    Welche Risiken gibt es, wenn sie vor das Arbeitsgericht zieht und bei der Rentenanstalt die Scheinselbstständigkeit feststellen lässt?
    Was gibt es noch zu bedenken?



    Sie würde sich sehr gerne mit ihrem Ex-Chef einigen, doch der läßt nicht mit sich reden, obwohl er viel zu befürchten haben muss.



    Wer kann ihr helfen, hat jemand Erfahrungen damit?


    Falls Ihr noch Fragen habt, könnte es mit der Antwort länger dauern, da ich alles an meine Freundin weiter leiten muss.


    Vielen lieben Dank auch in ihrem Namen

  • Bevor deine Freundin diesen Zuschuss bewilligt bekam, mußte sie doch sicher eine "Prognose" schriftlich festhalten und abliefern; sie hatte einen zweiten Auftraggeber zwischendurch? Sie kann darlegen, dass sie auch nach weiteren Auftraggebern auf der Suche war, so dass das vielleicht nicht unbedingt als Scheinselbständigkeit gewertet werden muss (bin mir da nicht sicher).


    Der Chef ist ja nicht ihr "Chef". Er ist ihr Auftraggeber und kann sich verhalten, wie er möchte, wenn er den Auftrag nicht weiter verlängern will. (Dass das im Innenverhältnis nicht in Ordnung ist, ist auch klar.)


    Bis zum letzten Jahr habe auch ich (mit der Ich-AG angefangen) als Selbständige ca. 4 Jahre lang fest für einen Auftraggeber und daneben immer auch mal für verschiedene andere gearbeitet. Festeinstellung wollte er nicht. Nachdem er mir erst sagte, dass für mich ein "Fulltimejob" drin wäre und ich die anderen Sachen dafür aufgab, kam irgendwann bevor ich loslegen konnte, eine mail. Ich soll nicht kommen, sondern müßte bis auf weiteres zu Hause bleiben, Finanzamt hat Konten gesperrt, er weiß nicht wie es weiter geht etc. Das fand ich ätzend, sowas passiert nicht von jetzt auf gleich. Gezahlt hatte er immer nur schleppend, manchmal monatelang gar nicht und dieses Hin- und Her war schrecklich, ich war inzwischen wirklich zermürbt; ständig ins Konto gucken, soll ich kommen oder nicht - und dann die "große Freude", als er sagte, ich könnte jetzt voll dort arbeiten, und noch Ende der selben Woche: Ich soll zu Hause bleiben. Von einer Kollegin hörte ich, dass er jetzt mal für ein halbes Jahr eine "kostenlose" Praktikantin hat. "Diese Chance könnte er sich nicht entgehen lassen, sagte er." Also; ich fuhr hin, schrieb einen persönlichen netten kleinen Brief, legte den Schlüssel hin und sagte, dass ich nicht mehr warten könnte darauf, wann er mich wieder braucht oder auch mal wieder nicht. So ist das mit der "Selbständigkeit". Fakt ist aber, dass er geschockt war, dann wochenlang wirklich in der Luft hing und alles sich stapelte und inzwischen jemanden fest eingestellt hat. Alles läßt sich erlernen. Ich habe davon nichts mehr.


    Also Fazit: Wenn der Typ, den deine Freundin als "Chef" ansieht, sich jetzt schon so verhält, hätte sie ewig das Nachsehen. Dieses Gefühl, jederzeit abgeschossen zu werden, weil man keinen richtigen, sozial verbindlichen Vertrag hat, zerrt an den Nerven. Man hat nie Urlaub, darf nie krank werden usw. Sie soll diesen Menschen und diese Firma vergessen, es ist eh nur ein ewiger Krampf.


    Ist vielleicht jetzt nicht die Riesenhilfe gewesen, aber vielleicht ein kleiner Denkanstoß und manchmal ändert sich ja auch der Blickwinkel.


    Alles Gute. Lirafe