Freibetrag Sparbücher

Hallo,

Du musst das Guthaben in jedem Fall angeben. Als Erziehungsberechtigter solltest Du einen Auskunftsanspruch ggü. der Bank haben.

Vermögen ist in Höhe von € 150 Euro pro vollendetes Lebensjahr (min. jedoch 3.100 Euro) anrechnungsfrei. (siehe http://www.sozialleistungen.in…4-alg-ii-2/vermoegen.html)

Grüße,
Joachim

Hallo,

der Freibetrag besträgt min. 3.100 Euro pro Person und wird - soweit ich weiß - immer für die gesamte Bedarfsgemeinschaft berechnet und nicht getrennt für die einzelnen Personen.

Grüße,
Joachim

nee, das war nicht richtig.

Freibetrag 2x 3100€(für die Söhne) + 150x42(dein Lebensalter) + 750€ barvermögen

= 6200 + 6300 + 750 = 13250€ freibetrag

Gruß

Diablo

Da die Oma die Sparbücher in Besitz hat und sie nicht herausgeben will, stellt sich mir die Frage, ob es sich um verwertbares Vermögen handelt. Nach § 12 Abs. 1 SGB II ist nur verwertbares Vermögen zu berücksichtigen:

§ 12 SGB II

Zu berücksichtigendes Vermögen

(1) Als Vermögen sind alle verwertbaren Vermögensgegenstände zu
berücksichtigen.
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Verwertbar wären die Sparbücher nur, wenn die Enkel oder (als gesetzliche Vertreter) die Eltern die Herausgabe gerichtlich erzwingen könnten. Daran habe ich sehr große Zweifel. Niemand kann die Oma hindern, die Sparbücher aufzulösen. Dann entfiele ohnehin das ganze Problem.

Nach der Rechtsprechung des BGH kann die Oma mit dem Guthaben bis zu ihrem Tod machen, was sie will:

http://www.lrz-muenchen.de/~Lorenz/urteile/xzr264_02.htm

Die Sparbücher stellen somit kein verwertbares Vermögen der Enkel dar.

"Ist mein Freibetrag auf die die Kinder umlegbar, da es sich um eine Bedarfsgemeinschaft handelt?"

Nein, das ist er nicht. Aber das ist kein Problem,da deine Kinder kein verwertbares Vermögen haben. Ich gehe davon aus, dass auf den Namen der Enkel kein Freistellungsauftrag erteilt wurde.

Hallo Goldfisch 66!

Das was die ARGE von Dir fordert ist ungerechtfertigt wird aber leider öfters praktiziert.

Frag mal diablo, wer hier die Bedarfsgemeinschaft darstellt, das bist nämlich Du und Deine Söhne. Die Oma ist eine eigene Bedarfsgemeinschaft und was sie mit Ihrem Geld macht ist Ihre Sache. Ich gebe nataly da in ihrer Auffassung vollends Recht, selbst wenn Du weist das Deine Mutter (die Oma also) für Ihre Enkelkinder ein Sparbuch angelegt hat, so könnte keiner der Kinder ohne das Einverständnis der Oma an das darauf befindliche Kapital.
Die Aufforderung des Fallmanagers, das Du nun belegen musst wer über das Vermögen auf dem Sparbuch verfügt ist rechtswidrig. Du bist nicht der Besitzer der Sparbücher und Deine Kinder ebenso wenig.

Bei mir hat die ARGE versucht mit einem Formular das Vermögen meiner Kinder zu ermitteln, ich hatte der Rechtsabteilung der Geschäftsleitung geschrieben das durch die Scheidung die Kinder in der Bedarfsgemeinschaft meiner Ex-Frau geführt werden und selbst das Umgangsrecht gibt der ARGE keine Chance die Sparbücher oder das Vermögen meienr Kinder einzubeziehen. Dieses Denken rührt aus den Sozialgesetzen vergangener Tage, ALG II ist aber keine Sozialhilfe im althergebrachten Sinn und wird in vielen Fällen anders zu bewerten sein, nur damit haben die eingefahrenen Denkstrukturen bei so manchem Mitarbeiter ein Problem, sich nämlich mit den Neuerungen auch einem anderen denken zu unterwerfen.

Nochmal, die Oma gehört nicht zur Bedarfsgemeinschaft und über die Sparbücher die sie anlegt kann sie verfügen wie sie will und wenn sie eines auf den Namen Horst Köhler anlegen würde, hätte selbst der keinen Anspruch darauf sondern nur die Oma und Personen denen sie dieses Recht überträgt, aber davon ist in Deinen Aussagen keine Rede gewesen und damit ist der Sachverhalt völlig klar. Aus Sicht der ARGE kann man natürlich versuchen an Daten zu kommen, aber willst Du Dich strafbar machen indem Du Daten einer Dritten Person bekannt gibst die die ARGE überhaupt nichts angehen!

Gruß

Hallo nochmals!

Zu Deiner Notsituation erklär dem Fallmanager nochmals Dein Anliegen und las darüber eine "Verhandlungsniederschrift" anfertigen. Aufgrund der beiden Kinder bestehe darauf das die Versorgung sicher gestellt ist und zwar nicht mittels eines Darlehns (Kredit der ARGE) sondern durch Bearbeitung des Antrages.
Sofern nicht innerhalb von 8 Tagen der Bescheid ergeht, erklär der Dumpfbacke mal das es ein Schnellverfahren beim Sozialgericht gibt welches Du umgehend bei einem Rechtsanwalt beantragen wirst. (Die Bescheide sind in 20 Minuten bearbeitet und der Leistungsbescheid kann in vielen ARGE'n vor Ort ausgedruckt werden.) Frage ruhig mal nach dem Teamleiter und notfalls erkläre ihm Dein Problem mit dem Fallmanager nochmals.

Ausserdem weise darauf hin das Du eventuell sogar noch den Job verlieren könntest wenn Dein Arbeitgeber, weil auch Vermieter das nicht akzeptieren wird das die Miete rückständig steht.

Ihr müsst Euch alle mal folgendes merken, wer nicht zeigt das man mit ihm nicht alles machen kann, mit dem wird auf der ARGE kurz über lang der Zampano gemacht. Ich habe mir hier soviel Respekt verschafft das ich den Fallmanagern knallhart ins Gesicht sage ob sie mich verarschen wollen und das sei aufpassen sollen das dieses Verhalten nicht mal nach hinten los geht, das gilt hier hoch bis zum Bürgermeister!

Mir ist es dioch egal ob ich von den Bürokraten geliebt werde oder als Spinner oder Querulant angesehen werde, genau wie hier im Forum einige Probleme mit meiner Person haben, ich muss dafür sorgen das ich Monat für Monat finanziell klar komme und da gilt es dann einfach nur stärker zu sein, wie diese Korintenkacker die glauben das es Ihr Geld ist was sie verteilen und die uns nur beleidigen können mit dummen Fragen und Äusserungen hinsichtlich unserer Arbeitslosigkeit!

Kopf hoch und Mund auf !

Gruß