Kautions- und Betriebskostenrückerstattung

  • Hallo,


    ich beziehe seit Juni 2006 Harz IV, da ich mich in Elternzeit befinde. Vor zwei Wochen habe ich eine Betriebskostenrückerstattung von 157? von einem Mietverhältnis bekommen, das bis zum Juli 2005 bestand, also in einer Harz IV freien Zeit. Gilt das als Einkommen?


    Von meiner letzten Wohnung (bezogen bis Februar 2006) bekomme ich noch meine Mietkaution zurückbezahlt. Diese haben meine Eltern mir geliehen. Die Vermieterin will sie mir auf mein Konto überweisen. Wird mir das auch abgezogen?


    Über eine Antwort wäre ich sehr dankbar,


    Ela-B

  • Hallo Ella,


    grundsätzlich sind Guthaben aus Endabrechnungen als Einkommen zu werten.Allerdings ist es für mich hier, wie in deinem beschrieben Fall zweifelhaft, das das Guthaben aus einem Zeitraum vor Beginn von ALG II _ Bezug stammt. Siehe auch dazu SG Berlin 10.02.2006- S37 AS 10219/05
    Demanch hat das Guthaben als Forderung und damit als Vermögen schon vor dem ALG II Bezug bestanden.
    Gleiches sehe ich als gegeben dei der Rückzahlung der Kaution.


    Ich würde demnach wie folgt vorgehen:
    Beim Amt das Guthaben angeben. Sollte dies als Einkommen gewertet werden umgehend Widerspruch einreichen. Gleiches gilt für die Kautionsrückführung. Hierzu würde ich allerdings vorher mit dem ehemaligen Vermieter abklären, ob er die Kaution nicht gleich an deine Eltern überweist.



    Liebe Grüße
    Kätzchen

    Rechtlicher Hinweis Die von mir getätigten Aussagen und Auskünfte entsprechen meiner persönlichen Meinungen sowie Kenntnissen und stellen keine gesetzliche oder verbindliche Rechtsberatung dar!

  • Warum sollte das Einkommen sein?
    Das war doch schonmal Dein Einkommen, und zwar 2005. Das wurde auch überall so angerechnet (Finanzamt) Es war schon immer Dein Eigentum, es hat nur auf einem anderen Konto gelegen.
    Man kann doch nicht das gleiche Geld 2 mal angerechnet bekommen, sonst würde jede Geldautomatenauszahlung ein Einkommen darstellen.
    Dazu gibt es auch ein Gerichtsurteil (Steuerrückzahlung) ich glaube es war aus München.
    LG