fälschliche Überweisung zurückzahlen?! Halbwaisenrente zurückzahlen?!?!?

Im Normalfall steht bei jeder Überweisung ein Überweisungszweck, sei es eine Kundennummer oder ähnliches. Was stand denn bei den 672 Euro dabei? Gab es einen Bescheid vom Jobcenter über 672 Euro (sicherlich nicht, wenn es nicht vom JC kam)?

Dass die Halbwaisenrente dir nicht mehr zusteht, wenn du die Voraussetzungen (Ausbildung/Schule/Studium) nicht mehr erfüllst, das ist doch logisch. Als Ex-Student verfügst du über Abitur, du bist also kein kleines Dummerchen, das mal so tun kann, wie wenn es das nicht versteht...

Ehrlich gesagt kann ich dein Problem jetzt nicht so nachvollziehen. Du hast mehrere Geldeingänge gehabt, die dir nicht zustehen. Hier auf Treu und Glauben zu plädieren, ist doch wirklich abstrus.

1. Ein ominöser Geldeingang über 672€ seitens des Jobcenters. Da muss es ja irgendein Schreiben zu geben. Sollte es dieses Schreiben nicht geben, ist es ein Fehler des Jobcenters. Deine Pflicht wäre es dann gewesen nachzufragen, warum eine zweite Zahlung über 672€ bei dir eingegangen ist.

2. Rückforderung dieser 672€. Warum fragt die Berliner Sparkasse an? Wenn das Jobcenter dieses Geld zurückfordert, muss dies doch ebenfalls durch ein Schreiben an dich angezeigt worden sein. Sollte dies nicht der Fall sein, kann ja auch erst einmal nichts zurückgebucht werden. Und warum sollte die Berliner Sparkasse da was abbuchen? Wer fordert denn das Geld, die 672€ und mit welcher Begründung? Das ist irgendwie für mich nicht nachvollziehbar. Hat die Bank aus Versehen zweimal den gleichen Posten gebucht? Drei Monate sind auch keine lange Zeit. Die Verjährungsfristen für solche Fälle sind erheblich länger.

3. Halbweisenrente: Auch hier kommst du um die Zahlung kaum herum, denn mit spätestens Ablauf des Sommersemesters 2013, frühestens seit deiner Exmatrikulation, ist die Voraussetzung deines Bezuges (Studium) weggefallen. Du wirst wohl hier kaum darauf plädieren können, dass du nicht wusstest, dass dir dieses Geld nur zusteht, weil du studierst. Das dürfte dir ja mindestens seit Beantragung und Bewilligung zugegangen sein.

4. Du hast also gesehen, dass die fleißig weiter auf dein Konto Geld buchen, und hast dir gedacht: Supertoll! Du hast keinen Schlag getan, um mal nachzufragen, ob das so sein kann. Es ist deine Pflicht als Antragsteller, Sorgfalt dafür zu tragen, dass du dich über das informierst, was du beantragst. Es ist auch nicht die Pflicht der Sachbearbeiter, dies zu tun. Gerichte haben dies bislang auch nicht anders gesehen und auch immer deutlich darauf hingewiesen. Es hat halt drei Monate gedauert, bis die das gemerkt haben. Wahrscheinlich, weil keine Studienbescheinigung mehr vorgelegt wurde.

5. Geld, das dir zu Unrecht ausgezahlt wurde, muss natürlich zurückgezahlt werden. Unbeschadet steht es dir frei, dagegen Einspruch zu erheben. Ich sehe hier aber, zumindest aus dem von dir oben beschriebenem Sachverhalt, keine Position dafür.

6. Was du nun tun kannst: Bevor die K....ganz am Dampfen ist: Anrufen und Klären. Mit dem Jobcenter am besten persönlich klären. Da du das Geld nicht zurückzahlen kannst, musst du auf Teilrückzahlungen bestehen. Zumindest die Jobcenter sind da oft sehr entgegenkommend. Da würde ich aber erst einmal klären, wer überhaupt Forderungen stellt (siehe Punkt 1).