Sozialbetrug

Hallo und guten Morgen,

ich habe einmal eine Frage,

wie läuft eine Ermittlung bzw. verfolgung von Sozialbetrugs ab.

Es geht um meinen Lebensgefährten. Seine Exfrau bezog von 2007 bis ca.2010/11 Harz 4.

2009 hatte er Gerichtsverhandlungen wegen Umgangs mit seinen 2 Kindern. Seine Frau ist damals ohne sein Wissen ca.300KM zu ihrem neuen Freund gezogen, er kam damals nach Hause und das Haus war leer.

Er musste dann für beide Kinder Unterhalt bezahlen, dazu kamen noch die Umgangskosten. Die Umgangskosten wurden bei der Berechnung des Unterhaltes nicht berücksichtigt weshalb ohm nach Zahlung des Unterhaltes dafür kein Geld mehr blieb bzw. er mußte diese aus seinem Selbstbehalt zahlen. Seine Kinder sahr er trozdem 1x im Monat üner das Wochenende ,diese Umgänge fanden aber aus Kostengründen am Wohnort der Kinder statt. Gerne hätte er seine Kinder aber in den Ferien auch in seinem Umfeld gehabt, wobei dann die doppelten KM angefallen wären. Er bat seine Ex deshalb sie möchte ihm die Kinder zumindest hälftig entgegenbringen, hat sie doch diese Entfernung geschaffen. Das deutsche(Un)Recht sieht aber kein Entgegnkommen vor bzw. heißt es der Umgangsberechtigte hat den Aufwand und die Kosten zu tragen.

Er mußte also zu Gericht um dies regeln zu lassen.Das war 2009

Dort gab sie an sie hätte keine Möglichkeiten dies zu tun da sie Harz 4 bezieht und auch keinen PKW hat. Derweil nutzte sie den PKW ihres Lebensgefährtens während der sich unter der Woche auf Montage befand. Sie leugnete dies und gab an keinen Lebensgefährten zu haben.

Lebensgefährte verwies auf die Bahn aber auf einen kalten zugigen Bahnhof, das konnten Richterin und Kindesmutter nicht verantworten....
Außerdem hätte die arme ja kein Geld, er lebe schließlich im Westen sie im Osten.... 1x Umgang im Monat wäre ausreichend wenner es sich nicht anders Leisten kann. Er beschloß mit dem Ganzen zum OLG zu gehen.

Ihm kam aber die Idee bei der Arge anzurufen um zu klären ob diese nicht Umgangskosten übernehmen würden. Er schilderte also das seine Ex ca. 300KM weg gezogen ist und sich die Entfernung 2008 um nochmals ca. 100 KM erhöht hat nachdem das gemeinsamme Haus verkauft wurde.
Die Sachbearbeiterin wollte dann wissen wie die Eigentumsverhältnisse waren und ob Gewinn erziehlt wurde und forderte ihn auf Angaben darüber zu machen. Er hat seiner Ex damals 10000€ ausbezahlt. Er fragte die Sachbearbeiterin auch ab wann eine Lebensgemeinschaft besteht, ob es auch als solche zählt wenn der Partner unter der Woche auf Montage ist und nur zum Wochenende heimkommt. Er wollte das geklärt wissen da er ja vor das OLG wegen des Umgangs wollte. Er hat aber dann nichts mehr von der Arge gehört. das war 2009.

Anfang diesem Jahres wurde der dann plötzlich von der Kripo vorgeladen und er wurde zu den 10000 befragt. Außerdem fragten sie ihn nach Aktienkonten und einem Sparkonto, dass sie der Arge verschwiegen hatte. Er wusste zwar das sie diese Konten zu Ehezeit hatte aber nicht was nach der trennung damit geschehen ist bzw. was für Vermögen darauf war/ist. Er konnte nur Angaben zu den 10000€ machen.

Nun erhielt er eine Zeugenladung wegen Sozialbetruges. Er sollte letzten Dienstag aussagen. Am Tag davor bekam er einen Anruf er müsse nun doch nicht erscheinen, der Anwalt hätte auf seine Anhörung verzichtet.

Weis jemand wie so etwas überhaupt abläuft, ist normal das nach so langer Zeit etwas passiert? Gibt es nicht normalerweise nur ein Bußgeld oder ist es normal das der Staatsanwalt ermittelt und das Ganze vor das Gericht geht?

LG

Hallo und vielen Dank.

es ist also üblich das diese Sachen vor Gericht verhandelt werden.

Lebensgefährte erhielt die Ladung vom Gericht Ladung Strafsache gegen XYZ.

Ob sie ihr den Lebensgefährten nachgewiesen haben wissen wir nicht.
Sie ist damals aber direkt bei ihm eingezogen ein paar Monate später stand ihr name auf dem Klingelschild seiner war weg. Hausrat alles blieb in der Wohnung, er hat sich zu seiner Mutter umgemeldet.Arbeitet Vollzeit auf Montage. Dazu wurde er aber bei der Polizei nicht befragt, nur zu den 10000€ sie hat laut Polizei ausgesagt das sie das Geld ihren Elter schuldete und es denen gegeben hat.

Mein LG hatte das Geld damas auf ihre bitte hin auf das Konto ihrer Schwester überwiesen, sie mußte den erhalt dennoch beim Notar quitieren ist es doch so das dieser normalerweise erst die Schuldner vom Verkaufspreis bedient und der Rest an die Besitzer aufgeteilt um das Grundbuch löschen zu können.LG war egal wohin er zahlt er wollte nur das sie dem Verkauf zustimmt hat er doch neben den Unterhalt, Umgangskosten de Kredit zu bedienen. Im blieben zum Teil noch 300€ monatlich zum leben.

Wenn man bedenkt das sie über einige Jahre um die 500€ Harz4 bekam.

Lebensgefährte hat nun von Bekannten erfahren das sie wegen Betruges in 4 Fällen verurteilt wurde und 1800€ Geldstrafe erhalten hat.
Des weiteren wurde sie vorbestraft. Muß sie evtl. der Arge auch noch etwas zahlen?

Hallo und danke...

laut dieser Bekannten hat sie irgentwie Einspruch gegen etwas erhoben somit kam es dann zu dieser Verhandlung. Sie meinte hätte sie das nicht getan wäre sie besser davon gekommen.

Ich denke schon das sie ihr vorsatz vorwefen konnten, wollte sie doch unbedingt dass mein Lebensgefährte ihr das geld vom Hausverkauf überweist und nicht der Notar wie üblich. Dieser hätte nämlich darauf bestanden das es auf ihr Konto überwiesen wird. Womit sie nicht gerechnet hat war das sie dem Notar den Erhalt bestädigen musste. Ob sie ihr den Lebensgefährten nachweisen konnten wissen wir nicht. Dazu kamen ja dann anscheinend noch Konten die sie nicht angegeben hat.

Ich denke ihr Problem ist/war vor allem auch das sie sich auch immer dumm stellt und versucht sich herauszureden. Wie die Geschichte das sie die 10000€ ihren Eltern geschuldet hat, wieso wurde das Geld dann an die Schwester überwiesen ect.

Im Frühjahr 2009 wurde Lebensgefährte von der Arge angeschrieben dabei ging es um Übergang der Unterhaltsleistungen. Sie wollten damals wissenn ob Unterhalt für sie berechnet wurde und ob über dem von ihm gezahlten Kindesunterhalt Titel bestehen, da sie das angeblich nicht wußte und keine Angaben machen konnte. Dabei wußte sie sehr wohl das sie welche hatte, hatte doch schon einmal den Gerichtsvollzieher geschickt als er ein mal weniger Unterhalt überwiesen hat, da er die Autosteuer die er gezahlt hat, für den PKW den sie mitgenommen hatte, damit verechnet hat.

Ich habe da noch eine Frage, wie funktioniert eigentlich so eine Überleitung von Unterhaltsanspruchen?

Denke ich mache dazu einen neuen Post da dies sonst untergeht.

Danke

Wie ist dass eigentlich mit dieser Vorstrafe wenn sie schon wieder Betrügt ?

Ist zwar nur eine Vermutung aber Lebensgefährte hatte im Januar einen Gerichtstermin da er versucht den Unterhalt abzuändern, da gab sie an Wohngeld zu beziehen. Natürlich weiterhin mit ihrem auf Montage arbeitenden Lebensgefährten.

Hallo und danke für deine Reflektion,

stückweit hast du Recht. Was bei ihr los ist ist uns eigentlich egal. Sie muß ihren Mist ausbaden. Das Problem hierbei ist das Lebensgefährte noch diese Unterhaltssache hat die hier Stückweit mit verbunden ist. Im Moment ist das Thema bei uns zu hause aktuell auch Lebensgefährte spekuliert und spricht mich daruf an. Was ich denke, meine Meinung ect. Ich kann aber auch nichts dazu sagen.... weshalb ich mich an Forum gewand habe.