Hallo liebe Gemeinde.
Und zwar geht es um zu viel gezahltes Geld von der arge was sie jetzt zurück fordern.
Folgender Sachverhalt
ich war im Jahr 2011seit Januar arbeitslos habe Hartz4 bekommen.
Im Februar habe ich am 16.2 ein Einstellungstest gehabt, den ich auch erfolgreich bestanden habe und zum 1.4.2011 einen Arbeitsvertrag bekommen habe. Am 15.3.2011habe ich ein Termin bekommen wo ich auch schon am Telefon denen erzählt habe ,das ich mich gerne abmelden würde da ich ein Arbeitsverhältnis bekommen habe. Ich ging zu dem Termin erklärte meiner Bearbeiterin mit dem vorliegenden Arbeitsvertrag das ich Arbeit habe und ab 1.4.2011 keine Leistungen mehr möchte. Daraufhin fragte sie mich ob ich wirklich keine Leistung mehr haben möchte und ich verneinte dies. Sie versicherte mir keine Leistungen mehr
Zu zahlen. Im August 2011 auf einmal ein Brief das ich zu viel gezahlten Leistung zurück zahlen soll. Daraufhin bin ich zum Anwalt der mir den Paragraph 45 gab wo halt drin steht das man es nicht zurück zahlen muss wenn man den Verwaltungsakt nicht verletzt hat und so weiter. habe ich ja nicht. So ,habe ich ein wiederspruchsschreiben aufgesetzt wo das alles drin steht und darauf kam nix mehr zurück. Im Dezember 2011 sollte ich eine einkommensbescheinigung ausfüllen lassen von meinem Arbeitgeber. Dies machte ich nicht warum auch. Geht die doch Null an was ich JETZT verdiene. Dann kam nix mehr weiter und im Februar 2012 kam schon wieder ein Bescheid wie im August das ich was zurückzahlen soll. Also genau der selbe Bescheid wie im August .Daraufhin habe ich mir ein Termin geben lassen bei der arge wo ich persönlich Stellung nehmen wollte. Als ich dort war konnte mir die Sachbearbeiterin keine Auskunft geben da sie nur die Sache bearbeitet und nichts damit am Hut hat. Ich schreibte Also wieder ein Widerspruch im Februar wo ich dann vor einer Woche Bescheid bekommen habe das mein Widerspruch zurück gewiesen wurde. Der 5seitige Brief von denen beinhaltet nur Gesetze und wenn ich in Widerspruch gehen sollte dann soll ich es ans sozialgericht schicken.
Jetzt zu meiner frage, dürfen die das Geld den wirklich zurück fordern wenn die ein Fehler gemacht haben? Noch kurz am rande, habe auch arbeitslosen Geld 1bezogen und das Arbeitsamt hat es komischer weise hinbekommen mir nix mehr zu zahlen. Warum ne die arge.
Viele liebe Grüße und danke schon mal.
P.s.: Für eventuelle Schreibfehler hafte ich nich und tut mir auch Leid.