Rückzahlung trotz hoher finanz. Belastung

Ich schicke voraus, ich bin kein Experte auf dem Gebiet des SGB II. Aber meines Wissens ist man im Hartz IV-Bezug automatisch auch krankenversichert. Normale Behandlungen sollten also darüber bezahlt werden. Für "außergewöhnliche" (ich nenn das jetz einfach so, soll nicht abwertend klingen) Behandlungen musst du dann schon selbst aufkommen, für sowas haben die im Jobcenter auch gar keine Grundlage.

t0m123 schrieb:

Wie sieht hier die Rechtslage aus? Darf die ARGE solche Ausgaben einfach ignorieren?
Könnte eine Klage am Sozialgericht helfen?

Ja, solche Ausgaben sind im SGB II nicht einkommensmindernd vorgesehen. Die Berechnung des JC ist völlig korrekt. Da es um Leistungen bei Krankheit geht,wäre die Krankenkasse zuständig. Die müsstest du bein SG verklagen. Das JC darf nicht als Ersatz für Leistungen, die andere Träger ablehnen, einspringen.

Es ist wirklich nicht einfach.

Zunächst einmal die Frage: Warum werdet ihr getrennt veranlagt, also warum ist "gesplittet"? Einmal ist es so, dass deine Frau 382,14 € und du 382,16 € zurück zahlen sollt, wenn ihr gemeinsam berechnet werdet als Empfänger?

Daneben könnten "die" sich fragen, wie du 2.500 € so nebenher für Heilbehandlungen ausgeben kannst.
Und dann leider auch könnte die Frage auftauchen, ob und inwieweit die Zuwendungen deiner Familie für dich als Zuwendung zum Lebensunterhalt gewertet werden könn(t)en, und ob das nicht dauerhaft möglich wäre.

Also solltet ihr das alles ganz explizit trennen, schriftlich festhalten und darlegen. Bestenfalls gehen die Zuwendungen für deine Heilbehandlungen nicht erst an euch und ihr leitet - überweist - sie weiter, sondern deine dich unterstützenden Familien- und sonstigen Mitglieder bezahlen Rechnungen direkt - zweckgebunden -.

@ tOm123 - in wie weit wurde bei Dir schon mal überprüft ob aufgrund dieser Situation ein "Mehrbedarf" in Betracht kommt, wurde schon mal ein diesbezüglicher Anrag gestellt ?

t0m123 schrieb:

Hallo zusammen,

vorab Info:
Meine Frau ist berufstätig und ich erhalte H4, da ich auf Grund einer Erkrankung seit über 3 Jahren arbeitsunfähig bin!

Ich habe heute zwei Schreiben von der ARGE erhalten.

Im 1. werde ich aufgefordert 382,16€ zurück zu zahlen und im 2. soll meine Frau 382,14€ zurückzahlen.
Das waren die Leistungen der ARGE im November und Dezember 2011.

Im November erhielt meine Frau ihr Weihnachtsgeld (das müsste auf dem Schreiben welches ihr Arbeitgeber für die ARGE ausgefüllt hat vermerkt gewesen sein).
Im Dezember wurden meiner Frau eine ganze Woche Überstunden ausbezahlt, da sie die auf Grund der Weihnachtszeit nicht als Arbeitszeitausgleich nehmen konnte (sie arbeitet im Einzelhandel).

Das waren je Monat ca. €400 mehr als das übliche Gehalt.

......

Alles anzeigen

Für einmalige Einkommen aus Erwerbstätigkeit (z. B. Weih-
nachts-/Urlaubsgeld) ist auch ein Freibetrag nach § 11b Absatz 3 zu
gewähren. Hierbei sind sowohl die Einkommensstufe gemäß § 11b
Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 als auch die Einkommensobergrenzen
gemäß § 11b Absatz 3 Satz 2 Nummer 2 zu beachten. Für den Mo-
nat des Zuflusses der Einmalzahlung ist der für das laufende Ein-
kommen noch nicht genutzte Freibetrag von der Nettoeinmalzah-
lung abzusetzen. Das nach Abzug des Freibetrages anzurechnende
Einkommen aus der Einmalzahlung ist auf einen Zeitraum von sechs
Monaten aufzuteilen.

Hilft Dir das evtl. weiter?
Nachzulesen ist das hier

t0m123
Gut. Dann versuche es zunächst einmal mit diesen "Direktzahlungen". Das wäre ein erster Schritt. Leider spielt es für die Sachbearbeiter (bzw. soll es nicht; die können nicht anders reagieren) keine Rolle, ob den dir - euch - helfenden Menschen - Familienmitgliedern dann durch ihre Hilfe - selbst etwas fehlt. Also als Argument würde das nicht zählen, also brauchst`e das auch nicht zu erwähnen.. Solches zählt nur für uns hier, nicht aber im Behördendschungel.

Der Threadtitel passt ganz gut zu meiner Situation und so erzähle ich mal meine Geschichte:
Ab 1.10.2011 habe ich Bafög beantragt und für meine Frau & Tochter Harz4. Kontostand damals (und auch heute): ca. minus 4000 Euro
Bafög & Jobcenter haben gezahlt - alles passt. Ab 29.05.2012 habe ich nun ein Vollzeitjob angefangen - mit dem Studium geht es ja erst im Oktober los und vier Monate rumsitzen muss ja nicht sein. Blöderweise wurden mir ca. 250 Euro Mitte Juni überwiesen (für die drei Tage im Mai). Nun wollte der Jobcenter von mir "zu viel bezahltes Geld" zurück haben. Auf meinen Einwand hin, dass doch die KFZ-Versicherung zu teuer ist, und die Reparatur meines Autos auch fast 1500 Euro gekostet hat und und und - haben die alles ignoriert.
Die Frage ist also: Welche von meinen Ausgaben dürfen die ignorieren und welche nicht?
Und was passiert, wenn ich einfach nicht zahle was die haben wollen? Ich habe ja nix - also kann da auch keiner was wegnehmen, oder?

Zitat

auf meinen Einwand hin, dass doch die KFZ-Versicherung zu teuer ist, und die Reparatur meines Autos auch fast 1500 Euro gekostet hat und und und - haben die alles ignoriert.

warum sollte sich das jobcenter um deine kfz-versicherung oder gar die reperatur des autos kümmern? schön, dass ihr als hartz4er euch das leisten könnt!!

Zitat

also kann da auch keiner was wegnehmen, oder?

das wird dann einfach gepfändet. immer dieses unverschämte Anspruchsdenken!!!

Da du in dem Monat einerseits bereits Leistungen bekommen hast und andererseits dir dein erstes Einkommen gezahlt wurde müßtest du natürlich die zuviel erhaltenen Leistungen zurückzahlen. Im Bezug auf etwaige Kosten für die Versicherung und die Reperatur ist das dem JC ziemlich egal weil diese Kosten müssen dir nicht gezahlt werden und finden dementsprechend auch keinerlei Berücksichtigung.Wenn du nicht zahlst könnten sie auch deinen Lohn pfänden lassen.

@ Psycho Mantis - Einnahmen sind nun einmal Einnahmen und zuviel gezahlte Leistungen sind nun einmal zuviel gezahlte Leistungen, wo gibt es dabei ein Problem? Wenn ich lese das Du so viele Ausgaben und Kosten auf Dich nimmst für lächerliche 4 Monate Arbeit, denn das scheint ja nur Dein Ziel zu sein, kann ich ebenso fragen, wo ist denn da ein realistischer Bezug zu den Ausgaben in der von Dir dargestellten Höhe ???
Zur Not hätte es ganz sicher auch ein anderes, preiswerteres Beförderungsmittel getan, aber nein diese Kosten werden alle schön in die Phase der gegeben Hilfebedürftigkeit gepackt damit vom Einkommen nur nichts zu holen ist bzw. auch weiterhin ein Anspruch wenn möglich gegeben ist, zahlt ja die Allgemeinheit! Okay, ich gebe zu, clever gedacht und warum auch nicht, andere stellen ja auch Ansprüche und die bekommen auch alles rein geschoben, faule Arbeitslose so wie ich !
Fakt ist aber das

Zitat

Blöderweise wurden mir ca. 250 Euro Mitte Juni überwiesen (für die drei Tage im Mai)

hier nun einmal eine erbrachte Leistung des Staates vorliegt, die nicht notwendig war, da kann man schlecht hinterher hingehen und alles mögliche konstruieren damit man nichts zurück zahlen muss. Dem Nächsten ist dann ausgerechnet am 30. ein halb verhungerter Hund zugelaufen, der zudem noch zum Tierarzt musste und dort eine teure OP bekommen hat, danach aber eingeschläfert und auf einem Hundefriedhof zu Grabe getragen werden musste und weil die den im Tierheim kannten und alle so traurig waren gab es dann noch einen Beerdigungskaffee für alle dortigen Mitarbeiter ! Auch wenn sich das jetzt ein wenig nach Verarsche anhört, im Grunde trifft es doch den Kern, die Kosten werden im Nachhinein konstruiert und unter normalen Umständen wären die noch nicht einmal angefallen!
Die Frage ist nicht was die ignorieren dürfen, sondern muss lauten was davon hast Du vorher zur Übernahme beantragt !? Was zuvor nicht beantragt wurde, kann hinterher wohl kaum zur Verrechnung gebracht werden, oder ???
Die Zweite Aussage ist auch ganz nett, wer nix hat, dem kann man nix wegnehmen! Allerdings könnte es auch so kommen das Du mal wieder was brauchst und dann könnte es sein das auf der anderen Seite einer sitzt und sagt: Ja, können sie bekommen, aber davon ziehen wir Ihnen dies und das erst mal jeden Monat ab bis wir wieder im Reinen sind - klassisches Eigentor was Du Dir da schießt zumal Du ja die nächsten 3 Monate auch noch Geld verdienen willst!

Ich wundere mich immer wie weit studierende Menschen Denken, ich hab nur mittlere Reife, hat den Vorteil das man weniger Ausdiskutiert und dafür mehr anpackt! Vielleicht sollte in der heutigen Zeit nicht doch jeder das Abi bekommen, wir brauchen schließlich auch noch Menschen die nicht alles in Erwägung ziehen!

Eigentlich dachte ich, hier sagt erzählt man wie man den Staat noch besser ausnutzt, aber hier wird nur auf einem rumgehackt.
Ne Leute, passt schon. Ich habe da nicht nur eine Möglichkeit gefunden wie ich die Kohle nicht zurückzahlen muss, sondern auch noch wie ich noch mehr kriege. Alles legal und nach Gesetz. Gesetze muss man eben ausnutzen.
Und das mit dem Eigentor stimmt nicht - es gibt Verjährungsfristen und überhaupt ist ALG II nicht pfändbar.
Seid mir jetzt nicht böse - das ist alles nur vorübergehend. Irgendwann tausche ich die Seiten: in paar Jahren werde ich dann mit meinen Steuergeldern irgendwelche Harzer durchfüttern.

Zitat

in paar Jahren werde ich dann mit meinen Steuergeldern irgendwelche Harzer durchfüttern.

... ja klar, bla bla bla, irgendwann wird Dir im Altersheim dann auch ein Hartzer der in eine Maßnahme gesteckt wurde den Arsch abwischen, das solltest Du dann vielleicht auch mal nicht vergessen, nur werde ich das nicht mehr erleben, zu dem Zeitpunkt werde ich dann wieder als Nahrungsprodukt irgendwelcher Kleinstlebewesen dienen!

Zitat

Gesetze muss man eben ausnutzen.

Wieso eigentlich ??? Nur weil das alle machen? Dann kannst Du ja auch die nächste Klippe runter springen wenn das alle machen! Ich denke wir haben viel zuviele Gesetze und das hauptsächlich herrührend von solchen Grundhaltungen wie Du sie hier ablieferst. Warum sollte nicht zunächst einmal jeder der es kann sein Leben so weit wie eben möglich ohne Staatliche Inanspruchnahme leben können? Was hier heute in Deutschland passiert ist doch das möglichst alle vom Staat abhängig gemacht werden! Siehe diese bescheuerte Denke das wir überhaupt zulassen das die 400€ an jeder Ecke und Kante eine Rechtfertigung erhalten! Die Gastronomen brauchen sie und in jedem Lager das gepflegt werden muss werden die inzwischen ebenso wie auf dem Bau benötigt, schau mal in die ganzen Arztpraxen, die Helferin wird da doch im Grunde genau wie die Putze bei denen Zuhause bezahlt auf 400€ Basis aber in 2 Schichten die Praxis führen weil nicht nur der Punktwert voll ausgeschöpft werden muss nein, im Gegenteil die 10% Kürzung bei allem was drüber geht muss nicht nur aufgefangen werden, sie muss auch gleich Gewinn bringend ausgeschöpft werden indem man wenn schon denn schon weit über die 10% hinzu verdient. Ist wie bei den AG - weniger Aufträge müssen durch Mehrarbeit kompensiert werden! Irgendwo findet sich immer ein Grund warum!!!

Zitat

Alles legal und nach Gesetz.

Legal, Illegal, Scheiss egal kann ich da nur sagen - denn jeder der so denkt kann ja mal nach Griechenland schauen, da gibt es zwar Wenige die die Gesetze ausgenutzt haben, aber die haben den Staat dort hingebracht wo er gegenwärtig ist, nur sehe ich da im Moment niemanden wie Dich der da irgendwelche Hartzer durchfüttert. Vielleicht deswegen weil so Denkende sich da einfach nicht durchsetzen konnten, oder Opfer derer geworden sind die nicht nur Gesetze ausnutzen, sondern auch solche Schlauberger die sich damit brüsten auf der Pfanne hatten und etwas besser waren! - Ein alter Spruch von mir: "Es gibt immer einen der ist schneller, besser, billiger wie DU selbst" _ denk mal drüber nach wenn Du das nächste Mal einen Anfall von Großenwahn bekommst! Beispiele das diese Leute gescheitert sind gibt es in der Geschichte genügend!

Horst, der ist nun sauer und macht einen auf dicke Hose. ein derartiges verhalten hat man hier oft. am ende spinnen sich die leute millionen in die tasche. denk doch nur an den typen mit der stromnachzahlung. erst kann er 350 € strom nicht bezahlen, dann hat er auf einmal 6700 € cash.

Leute, entspannt euch. Deutschland erwartet sowieso irgendwann noch in diesem Jahrzehnt das gleiche Schicksal wie Griechenland. Aber nicht weil es zu viel Harz-4-Empfänger gibt (ok, deswegen vielleicht auch), sondern weil die Deutschen zu blöd sind (also nicht die kleinen Leute - eher die Politiker meine ich) und Geld nach links und rechts verschwenden - z.B. nach Griechenland. Andere Geschichte: Ich kenne eine Griechin und einen Türken. Der Türke kommt alle 6 Monate hierher aus der Türkei, stellt seinen Harz-4-Antrag beim Jobcenter, holt die ganze Kohle, die sich innerhalb der sechs Monate auf dem Konto angesammelt hat, und weg ist er wieder. Die Griechin kommt etwas öfters: ca. drei mal im Jahr kommt Sie her, mach das Gleiche (also Antrag stellen, Geld abheben), wohnt hier ca. eins-zwei Monate und weg ist sie wieder für drei-vier Monate (nach Griechenland). Ich arbeite wenigstens, strebe eine Ausbildung an, habe ein Kind in die Welt gesetzt und habe nicht vor länger als nötig am Jobcenter zu hängen. Warum die Deutschen aber irgendwelche Griechen, Türken, Bulgarier usw. mit Harz4-Bezügen versorgen ist mir ein Rätsel.

na und?! seitdem steuern erhoben werden gibt es steuerbetrug und seitdem es sozialleistungen ausgezahlt werden, gibt es sozialleistungsbetrug. was soll uns diese alte kamellengeschichte nun sagen? das machen nicht nur dein türke und deine grichin, dass machen hunderttausende!

....nur der "Lacki" nicht der ist bei der FDP und hat das nicht nötig !!! - die FDP klaut legal !!!