einkommen -neuestes BSG Urteil

Ein Fachmann !
Um so schlimmer
Was ,Du führst Prozesse für die Argen?
Dan legst Du die Gesetze natürlich so aus,wie es der Arge am Besten in den Kram passt..
Noch mal ganz langsam:
Einmalige Einnahmen sind in dem Monat anzurechnen in dem sie zufließen(§11(3) SGB II neu)
Das geerbte Haus ist im Zuflussmonat anzurechnen.(nach neuem BSG- Urteil Erbfallmonat=Zuflußmonat)
Im Erbfallmonat ist aber das geerbte Haus nicht zu Geld zu machen (meistens jedenfalls nicht)
Das Haus kann auch nicht auf 6 Monate aufgeteilt werden,bevor es zu Geld gemacht ist.
Wenn einmalige Einnahmen nur im Zuflussmonat anrechenbar sind,dann sind sie Im Folgemonat Vermögen.
DAS ALLES ERGIBT SICH AUS DEM NEUEN §11(3)SGB II. !!!
DAS BSG HAT SICH AN DEN GESETZESTEXT ZU HALTEN !!!
DAS HEIßT !!!:
NACH NEUEM §11(3)SGB II KANN NUR NOCH GELD ALS EINKOMMEN ANGERECHNET WERDEN !!!
(oder von mir aus auch der ,,Geldeswert" geerbtes Haus,wenn dieses Im Zuflussmonat zu Geld gemacht
werden kann)
Doch leider ist ein geerbtes Haus im Zuflussmonat fast nie zu Geld zu machen.
Das Du als Rechtsanwalt oder Schöffe oder ähliches das nicht kapierst,wundert mich heute gar nicht mehr.
Da braucht man sich nur die SG- und BSG-Richterurteile zu Einkommen und Vermögen angucken.

Ihr seid der Tragweite des neuen §11Absatz (3)SGB II in Verbindung mit dem neuen Urteil des BSG ,dass der Erbfallmonat Zuflussmonat ist ,intellektuell nicht gewachsen,.
Außerdem seid Ihr der Tatsache nicht gewachsen,dass der neue §11Absatz(3) dazu führt,dass künftig nur noch Geld als Einkommen gewertet werden kann.
Eure Aggressivität zeigt,das Ihr nur nach einfachen Schemata denkt und nicht in der Lage seid,
die Definition eines § zu verstehen.
Das ist typisch für dieses Forum.
Sich an Einzelfragen festbeißen und unfähig,der Sache auf den Grund zu gehen.
Kennt Ihr Harald Thome von Tacheles EV?.
Dieser Mann beschäftigt sich seit Jahren mit dem SGB II und hat hierzu mehrere Bücher und Ratgeber
veröffentlicht.
Er sagt in senen Folien zum SGBII auch,dass nach dem neuen §11 Absatz 3 SGBII nur noch Geld als Einkommen herangezogen werden kann.(siehe meinetwegen dort)
Seid Ihr wirlklich nicht fähig,euch den §11 Absatz3 SGBII (neu) genauer zu Gemüte zu führen.
Einmaliges Einkommen kann nur!!! im Zuflussmonat berücksichtigt werden.Das ist überhaupt erst die Vorraussetzung dafür,dass es auf 6 Monate aufgeteilt werden darf.Wenn es nicht im Zuflußmonat berücksichtigt werden kann (insbesondere Grundstücke),dann kann es auch nicht auf 6 Monate aufgeteilt werden. Das geht nur mit Flüssigem ,mit Geld,mit Kohle!,Penuntze! Asche! Kapiert?.
Himmel,Arsch und Zwirn!

Ich kapituliere vor Eurer endlosen Weisheit.
Jetzt geb ich es zu.Würg.

Fridolin erbt als Hartz4Empfänger am 01.01.2020 ein Häuschen.
Es wird Ihm als Einkommen im Januar 2020 angerechnet und auf 6 Monate aufgeteilt.
Er bekommt bis zum 30.06.2020 kein ALG II.
Da Fridolin aber Hunger hat,nimmt er sein Häuschen mit zu Aldi und tauscht es dort gegen Brot ein.
Das Häuschen ist weg und Fridolin wird satt.
Jetzt kann aber keiner mehr bei Lidl einkaufen, da die Filiale voll des Häuschens ist.

Das ist das Niveau zur Erklärung an Sechsjährige.Villeicht versteht Ihr es jetzt?
Würg.

Und jetzt noch mal für Erwachsene.
Nach dem neuen § 11Absatz 3 SGBII und dessen genauem Wortlaut kann nur noch Geld als Einkommen gewertet werden.
Auch ein Darlehen bis zur Verwertung des Häuschen geht nicht,da das Häuschen nur im Januar 2020 angerechnet werden und ggf auf 6 Monate aufgeteilt werden kann.Im Folgemonat wird es,sofern nicht zu Geld gemacht,zu Vermögen.
Würg.

Turtle,Du führst Doch Prozesse für die Argen. Das passt zu Dir,denn Du kannst einen §- Text nicht richtig lesen und biegst ihn Dir für die Argen zurecht.Solche Typen wie Du führen dazu,dass 50% aller Prozesse von den Argen verloren werden.
Ein letztes Mal:. Einmalige Einnahmen können nur noch im Zuflussmonat angerechnet werden und ,wenn
sie höher als der monatliche Anspruch sind,dann auf 6 Monate aufgeteilt werden. Wenn sie nicht im Zuflussmonat angerechnet werden können,weil nicht flüssig sind ,können sie auch nicht auf 6 Monate aufgeteilt werden.
Der neue Gesetzestext ist hier eindeutig und Gerichte passen genau auf ,was genau in einem § steht.

Das mit dem Darlehen ist mir auch klar.Die Arge-Tippsen werden damit kommen aber die Gerichte werden dies künftig stoppen müssen.Das ist die alte Masche bis 31.12.10.(,,ab" dem Zuflussmonat anzurechnen...)
Denn wir haben nun mal einen neuen §-Text ,der nicht beliebig interpretierbar ist.
Außerdem ist eine Einnahme,die nicht im Zuflussmonat wegen Nichtflüssigseins angerechnet und auf 6 Monate aufgeteilt werden konnte ,dann im Folgemonat Vermögen oder was soll sie sonst sein,wenn der
Zuflussmonat als bedingender Anrechnungsmonat vor der 6-monate- aufteilbarkeit definiert ist.
Eigentlich gibt es auch kein Darlehen,wenn Einkommen nicht sofort verwertbar ist. Das wurde vom Gesetzgeber 2005 weggelassen,da mann davon ausging ,dass Einkommen per Definition nur Flüssiges
sein kann. Dies wurde aber danach von den Gerichten pervertiert und systematisch mißachtet.

Hallo Gawain (und Turtle.)
Ich habe Dir schon mitgeteilt,dass es hier nicht um ,,mein "Häuschen geht.Das ist mir sowieso sicher,wegen dem Wohnrecht und weil ich im Erbfall schon (lange) drin wohnen werde.Falls ich nicht vorher wegziehe,dann wird es als Hartz4 Bezieher verwertbares Einkommen.(Da bin ich ja völlig bei Dir!)
Ich habe Dir ja schon früher versucht, klarzumachen,dass der §12 Absatz 3 Satz 1 Nr 4 SGB II
nicht die Immoblie als Eigentum schützt,sondern die Wohnung an sich.
Obwohl das BSG Recht ist,hast Du das auch bisher nicht begriffen.
Dazu bräuchte ich nicht mal das Wohnrecht,es würde schon genügen,dass ich zum Erbfall drin wohne!

Hier geht es aber um den § 11 Absatz 3 SGBII (neu)!
Und der impliziert,das künftig nur noch Flüssiges als Einkommen gewertet werden kann.
Denn das ,was man im Zuflussmonat auf Grund Unverwertbarkeit(viele Sachwerte)nicht anrechnen kann,kann man AUCH NICHT AUF 6 MONATE VERTEILEN!!!:
Auch ein Darlehen scheidet aus,weil im Zuflussmonat nicht verwertbares Einkommen im Folgemonat zu Vermögen wird.Das impliziert der neue §11 Absatz3 SGB II ebenfalls!.
Lies Dir doch den §11 Absatz 3 SGB II (neu) genau durch und denke mal eine halbe Stunde drüber nach,
was ich hier eigentlich versuche,darzulegen.
Aber Du (und Turtle) hauen lieber drauf und werden unverschämt,wenn sie etwas nicht kapieren(wollen).
Und Ihr wollt es nicht kapieren,entweder weill Ihr Euch für die Größten haltet oder weil es dafür anscheinend nicht reicht oder beides.

Lieber Turtle und Gawain,
treffen wir uns doch in der Mitte,
der neue § 11 Absatz 3 SGB II bzgl einmaliger Einnahmen ist(scheinbar?) mißverständlich.
Nach strikter Rechtsauslegung und nach genauem Wortlaut kann nur noch Geld angerechnet werden
oder Sachwerte,wenn sie im Zuflussmonat zu Geld zu machen sind.Und das ist im Falle von Erbschaften
eben meistens nicht so einfach gegeben.
Die erste Voraussetzung dieses Paragraphen ist die Anrechenbarkeit im Zuflussmonat,das heißt
rechtstechnisch eben nur!!! im Zuflussmonat.
Erst wenn diese Voraussetzung erfüllt ist!!!,kann mann dann die(hohe!) Einnahme auf 6 Monate verteilen.Das ist eindeutiges Rechtsdeutsch,an das sich die Richter normalerweise halten(müssen). Und Richter sind sehr penibel und kleinlich bzgl. Gesetzestexte und §- Texte..Und das ist auch gut so!

Das was man nach einem genau definierten § nicht im Zuflussmonat anrechnen kann(weil es z. B nicht kurzfristig verwertbarist),kann mann auch nicht verteilen.
Wir können nur das verteilen,was wir auch geschaffen haben! Logisch! Oder etwa nicht?Meint jedenfalls Westerwelle!

Natürlich kann man auch wie früher von einem 6 -monatlichen rückzahlungspflichtigem Darlehen bis zur Verwertung der Sachwerte ausgehen.Die
lieben Arge- Tipsen werden das wohl anfangs auch versuchen.
Leider ist das mit dem Wortlaut des neuen §11 Absatz3 SGB II nur schwer vereinbar,der rein rechtstechnisch zur Folge hat,dass im Folgemonat nicht verwertbares und nicht(ggf)auf 6 Monate aufgeteiltes(hohes!)
Einkommen zu Vermögen wird.Und wenns erst einmal Vermögen ist ,dann gibt es Freibeträge.

Es gibt mehrere Möglichkeiten:
1.)Die ;,Väter" dieses neuen § denken wie Ihr,dann hätten sie aber ein sauberes Rechtssdeutsch anwenden müssen und hätten schreiben müssen:
,,Einmalige Einnahmen sind AB !!! dem Zuflussmonat anzurechnen und auf längstens 6 Monate aufzuteilen
(so,wie es in der ALGII-Verordnung bis 31.12.10 in etwa stand)
DENKT MAL KURZ DARÜBER NACH ;WARUM DER GESETZGEBER AUS ,,AB" DEM ZUFLUSSMONAT ,,IM" ZUFLUSSMONAT GEMACHT HAT: DAS IST KEIN PURER ZUFALL.:
2.)Der Gesetzgeber will wieder ,,normal" werden und dazu zurückkehren,dass nur flüssiges Geld anrechenbares Einkommen ist (so,wie es vor 2005 Jahrzehnte war.)
3.) Am warscheinlichsten:Die Rechtspfleger waren beim Schaffen dieses § so besoffen,dass sie etwas zu Gunsten der Hartz4 Empfänger ins Gesetz geschrieben haben.
Gemerkt hat es auch keiner,denn wie sollen Merkel ,Westerwelle und Gabriel so was merken?!
Nicht mal die Linkspartei hat darüber gemeckert,die riechen wahrscheinlich schon den,, Braten".

Letzendlich wird erst ein BGB-Urteil über den neuen § 11 Absatz 3 SGB II entscheiden.
Und fürchtet Euch nicht! Die werden das bestimmt zu UNGUNSTEN der A-losen tun!
Vielleicht steht auch was im neuen Nomos-Kommentar (Münder) SGB II im Herbst drüber drin.

Ihr solltet nicht immer vorschnell urteilen,sondern auch andere Meinungen (zumindestens!!!) überdenken

Und was ist überhaupt so schlimm am neuen §11 Absatz3 SGB II?
Das Einkommen,dass ggf. im Folgemonat zu Vermögen wird,muss bis auf die Freiibeträge verfressen werden:Und was ist so schlimm daran,dass ein A-loser meinetwegen 2500 Euro auf dem Konto hat.Dann kann er sich wenigstens eine neue Waschmaschine oder einen neuen Kühlschrank kaufen,wenn es eng wird. Außerdem war das Jahrzehnte bundesdeutsche Sozialhilfepraxis.und ich meine eben,dass der Gesetzgeber bewusst dazu zurückkehren möchte und deshalb den neuen §11 Absatz 3 SGB II so und nicht anders verfasst hat.

Du bist eben ein Jobcentervertreter.Die haben halt ein Problem mit dem Recht!
Deine Klientel legt eben das Recht immer zu Gunsten der Jobcenter aus.
Das ist aus Euch nicht rauszukriegen.Ihr steht schon morgens mit dem Spruch auf ,, dem Arbeitlosen anrechnen!,dem Arbeitslosen anrechnen!
Das Gesetz ist mir scheißegal!,das Gesetz ist mir Scheißegal!,-Zuflussprinzip!,Zuflussprinzip!,soiziale Hängematte!,soziale Hängematte!"
Brech Würg Kotz.