Überprüfungsantrag: Nur noch ein Jahr rückwirkend?

scarabäus schrieb:

Hallo,

meine Frage bezieht sich auf den Überprüfungsantrag nach §44 SGB X.

Ist es richtig, dass er ab 1.4. nur noch ein Jahr rückwirkend gestellt werden kann und wenn ja, wieso informiert einen keiner darüber in der Presse? Wenn man im Internet "Überprüfungsantrag ALG II" eingibt, erscheint dazu nicht ein einziger Eintrag. Das Einzige, was ich nach längerer Suche gefunden habe, sind Einträge hier im Forum und bei Wikipedia unter ALG II. Aber so richtig konkret ist es nicht. Ist es für das Arbeitsamt jetzt eine Soll- oder eine Kann-Bestimmung, Anträge, die sich auf länger zurückliegende Daten beziehen, abzulehnen?

Herzlichen Dank,

scarabäus

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Ich nehme an es geht um dieses hier:
Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X)

Gemäß § 44 Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes Absatz 2 wird ein nicht begünstigender Verwaltungsakt für die Zukunft und kann für die Vergangenheit zurückgenommen werden.

Wird ein solcher nicht begünstigender Verwaltungsakt auch für die Vergangenheit zurückgenommen, bedeutet dies, dass bis zu vier Jahre vor Rücknahme nachgezahlt werden würde. Dabei werden längstens 4 Jahre vor dem ersten Januar des Jahres, in dem die Rücknahme erfolgt, gerechnet.

Es scheint also eine Kann-Bestimmung zu sein, was die Vergangenheit angeht. Dennoch würde ich einen entsprechenden Antrag in jedem Fall stellen und mich notfalls mit Rechtsanwalt an das zuständige Gericht wenden.

Beste Grüße,

Freydis

Überprüfungsantrag geht nur noch ein Jahr rückwirkend das ist richtig.Allerdings wurde das durchaus bekanntgegeben.In ALG2 Foren steht da auch jede Menge.

Genaugenommen kann man weiterhin Überprüfungsanträge für x Jahre rückwirkend stellen. Jedoch hat man einen Nachzahlungsanspruch nur für ein Jahr (§ 40 Abs. 1 SGB II: http://www.gesetze.juris.de/sgb_2/__40.html ).

Turtle

Dann bringt s ja auch nichts die Überprüfung für Jahre zu stellen.Damit beschäftigt man dann wieder einige Jobcenterleute die eigentlich in der Zeit anderes machen könnten.

Jepp. Und solche böse Menschen (u. a. auch Anwälte) gibt es, die damit wohl beabsichtigen, die Arbeitsfähigkeit lahm zu legen.

Turtle

Kitty121 schrieb:

Dann bringt s ja auch nichts die Überprüfung für Jahre zu stellen.Damit beschäftigt man dann wieder einige Jobcenterleute die eigentlich in der Zeit anderes machen könnten.

Genau in der Zeit etwas anderes machen könnten!

Warum in Gottes Namen heissen die Eigentlich JobCenter?????????????????????

Das suggeriert einem doch eigentlich das es der Mittelpunkt aller Jobs ist??

Ich habe eher den Eindruck das TerrorCenter richtiger wäre!

Oder KürzungsCenter

Oder UnterlagenVerschwindeCenter!

Oder NixWissCenter

Oder VertagungsCenter für Ansprüche!

Aber JobCenter?????????????????????????????????????????????????

Das passt ja nun einmal garnicht!

Die wimmeln doch wenn überhaupt alles auf ZA s ab!

Oder haben nichts, oder bereits 4 Monate altes!

Was anderes tun wäre gut, vielleicht einfach mal Jobs vermitteln????

Sagt der Gruppenleiter zu mir, ob ich glaube wenn ich mich immer beschwere, das noch jemand Lust hat, etwas für mich zu tun ???

Ich habe das spontan eher als Drohung aufgefasst das die etwas für mich tun wollen??

Auserdem haben die schon vorher 3 Jahre nix für mich getan, warum also auf einmal???

Da kommt ja eh nur Müll dabei raus!!!

Elch

Kitty121 schrieb:

Dann bringt s ja auch nichts die Überprüfung für Jahre zu stellen.Damit beschäftigt man dann wieder einige Jobcenterleute die eigentlich in der Zeit anderes machen könnten.

O M G ! ! !

Die armen, armen, armen Jobcenter-Leute! Der gar liebliche Klang dieser Schalmei bringt mein Herz doch ganz arg ins Wanken. :p

Also, mal im Ernst - soooo viel werden sie ja nicht zu tun haben, wenn sie während der Arbeitszeit durch Fußgängerzonen laufen können, um eventuell bettelnde Leistungsbezieher aufzuspüren. Oder während ihrer Arbeitszeit das Internet durchforsten, um zu sehen ob ein Leistungsbezieher eventuell eine Webseite hat, bei der er mit Klicks ein paar Cents verdient oder vielleicht ein paar Jahre zuvor ein Buch über einen "Book on Demand"-Verlag angeboten hat, mit dem er in einem Zeitraum von vier Jahren ganze sage und schreibe 3,76 € verdient hat. Ganz zu schweigen von den ach so leistungsfähigen Anwälten der Jobcenter-Widerspruchsstellen, die an sieben Tagen in der Woche täglich bald 20 Stunden in einem Forum verbringen, das Informationen über Sozialleistungen anbietet.

Elch schrieb:

Genau in der Zeit etwas anderes machen könnten!

Warum in Gottes Namen heissen die Eigentlich JobCenter?????????????????????

Das suggeriert einem doch eigentlich das es der Mittelpunkt aller Jobs ist??

Ich habe eher den Eindruck das TerrorCenter richtiger wäre!

Oder KürzungsCenter

Oder UnterlagenVerschwindeCenter!

Oder NixWissCenter

Oder VertagungsCenter für Ansprüche!

Aber JobCenter?????????????????????????????????????????????????

Das passt ja nun einmal garnicht!

Die wimmeln doch wenn überhaupt alles auf ZA s ab!

Oder haben nichts, oder bereits 4 Monate altes!

Was anderes tun wäre gut, vielleicht einfach mal Jobs vermitteln????

Sagt der Gruppenleiter zu mir, ob ich glaube wenn ich mich immer beschwere, das noch jemand Lust hat, etwas für mich zu tun ???

Ich habe das spontan eher als Drohung aufgefasst das die etwas für mich tun wollen??

Auserdem haben die schon vorher 3 Jahre nix für mich getan, warum also auf einmal???

Da kommt ja eh nur Müll dabei raus!!!

Elch

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Elch, Du verstehst das nicht!
Oh nein, das liegt keineswegs an Dir, sondern an den schmarotzenden ***, welche die mit eigentümlicher Denkweise gesegneten und zudem überaus armen Angestellten der Jobcenter sozusagen entlasten:

Diese wahrlich bemitleidenswerten Geschöpfe, die meist aufgrund ihrer längst von der Moderne überholten Beamtenverträge aus weitaus besseren Zeiten sinnlos herumsitzend und Leistungsbezieher schikanierend auf Kosten der Allgemeinheit sich ihren Hintern immer fetter platt sitzen, sorgen tatsächlich für Jobs! Ja, wirklich!

• Ihre eigenen Jobs
• die Jobs, die aufgrund der florierenden Wirtschaft rund um Hartz 4 entstanden sind und nur mittels Zuweisung zu Sinnlos-Maßnahmen erhalten werden können
• Sklavenarbeit für einen satten Euro und selbstverständlich ohne Sozialversicherungspflicht unter Verzicht auf bisher übliche Arbeitnehmerrechte
• Vernichtung von bestehenden Jobs mittels 1-Euro-Sklavenarbeit
• Abschaffung von selbständigen Gewerben, die nicht genug abwerfen, um die Lebenserhaltungskosten zur Gänze zu decken.

Diesem oben angeführten 5-Punkte-Programm verdanken wir wohl diese Bezeichnung "Jobcenter", die vermutlich deshalb so gewählt wurde, weil Anglizismen angeblich überaus COOL sein sollen. Ginge es tatsächlich um ARBEIT, die besorgt oder vermittelt werden sollte, dann hätte man ja durchaus den überall in Deutschland verstandenen Begriff "Arbeitsamt" einfach so stehen lassen können. Es geht aber um Jobs und nicht um Arbeit, weshalb JOBCENTER durchaus passender gewählt ist.
Allerdings habe ich selbst auch eines noch nicht verstanden: weshalb nennt sich meine JC-Tussie eigentlich immer noch "Berufsberaterin"? Eigentlich schiebt sie mir regelmäßig nur aus vorformulierten Textpassagen (mitunter auch noch falsch!) zusammengesetzte einseitige Pflichtzuweisungen unter, die sie dann auch noch als EingliederungsVEREINBARUNG bezeichnet! :p Sofern ich auf diese nun durch meine Wenigkeit aufgeworfene Frage irgendwann eine befriedigende und alles erklärende Lösung finden oder wenigstens einer solchen auf die Spur kommen sollte, werde ich auch dieses Geheimnis sehr gerne für Dich lüften.

Ich hoffe sehr, dass meine obigen Erläuterungen bei Dir zu einem Verständnis für die JC-**** geführt haben, mein lieber Elch.
Möglicherweise wäre es in Zukunft erheblich leichter für Dich, die obskuren und bei normalen Menschen mit gesundem Verstand mitunter psychopathologisch anmutenden Äußerungen und Entgleisungen, sowie unlogischen Entscheidungen zu verstehen, wenn Du Dich zuvor in die besondere Bewußtseinsebene zu versetzen versuchen würdest, in der jene Schikanierer vom Dienst alltäglich umhergammeln. Hierzu empfehle ich Dir, allerdings auf eigene Gefahr, eine wahllose Mischung unterschiedlichster Psychopharmaka – über mögliche Nebenwirkungen (eventuell auch des Pillen-Cocktails) informieren Dich wie gewohnt Ärzte und Apotheker. Mit ein wenig Übung, Anstrengung und Zeit – über letztere Notwendigkeit verfügst Du als Arbeitsloser ohnehin, sofern Du nicht an einer Sinnlos-Maßnahme teilnehmen mußt oder einer 1-Euro-Sklavenarbeit nachgehst – schaffst Du es auch, mittels Meditation in diesen einen besonderen Zustand neurotischen Expressionismusses und Wahnsinns zu verfallen, der all denen zu Eigen zu sein scheint, die "auf der anderen Seite" sitzend verbringen. Aber erwarte nicht zuviel, denn das mit dem Wechsel in die "andere" Bewußtseinsebene ist fast so wie mit der Quadratur des Kreises, die NIEMALS zu 100% gelingen kann!

In diesem Sinne trinke ich auf Dein Wohl, lieber Elch, erstmal eine gute Tasse heißen Kaffees,

Freydis

Was die Leute vom Jobcenter tagtäglich so machen ist mir eigentlich schnurz egal solange ich auf meine Anträge nicht wochenlang warten muß.Deshalb halte ich auch nichts davon Überprüfungen zu stellen die zwar vielleicht auf dem Papier gut aussehen mir aber am Ende nichts nützen.
Wenn du Freydis bei der Arbeitssuche soviel Elan zeigen würdest wie du hier immer rumschimpfst dann denke ich würde es gar keine sinnlosen Maßnahmen oder 1 Euro Jobs für dich geben und du könntest deinen Blutdruck stabil halten.

Kitty121 schrieb:

Was die Leute vom Jobcenter tagtäglich so machen ist mir eigentlich schnurz egal solange ich auf meine Anträge nicht wochenlang warten muß.Deshalb halte ich auch nichts davon Überprüfungen zu stellen die zwar vielleicht auf dem Papier gut aussehen mir aber am Ende nichts nützen.
Wenn du Freydis bei der Arbeitssuche soviel Elan zeigen würdest wie du hier immer rumschimpfst dann denke ich würde es gar keine sinnlosen Maßnahmen oder 1 Euro Jobs für dich geben und du könntest deinen Blutdruck stabil halten.

Ich konnte gestern Nacht mal wieder nicht schlafen, weil mich mein ALG-2-Bezug so fertig macht. Ja, ich bin nicht wie Arno Dübel und ich möchte mein eigenes Geld verdienen und ich mag nicht von Deppen bevormundet werden. Also habe ich mal wieder einen Haufen Bewerbungen geschrieben und versendet, ab 7 Uhr Früh bemühte ich mich auch um Telefonkontakte zu möglichen Arbeitgebern, dem Jobcenter (das seit Anfang April meinen Antrag auf Weiterbewilligung ab Juli liegen hat und noch immer keinen Bewilligungsbescheid rausgeschickt hat! – ich würde sagen, das ist dann fehlende Mitwirkung von Seiten der öffentlich Bediensteten beim JC!), der Schule meines Sohnes, usw. Nicht, dass Dich das eigentlich etwas angehen würde...

Übrigens schreibe ich recht schnell, was die jahrelange Übung macht, und dies auch noch meist auf Anhieb fehlerlos. Ich weiß, mitunter fehlt das E, zumal ich eine 14-jährige übertragene und vom aktiven Dienst gezeichnete Tastatur besitze, die stellenweise schwächelt. Die Leertaste ist auch irgendwie hinüber, aber das war sie schon beim Vorbesitzer

Was also hast Du heute schon getan, um kein Hartz-4-Geld mehr zu bekommen?

Offensichtlich hast Du nicht annähernd so wie ich Bevormundungen von Seiten der ARGE, heute Jobcenter, erhalten. Wie ich auch ansonsten wahrzunehmen vermag, steht Dir nicht unbedingt der Sinn danach, auch mal bestimmte Dinge zu hinterfragen. Das steht Dir frei und es kümmert mich nicht. Jedoch finde ich, dass es mir gestattet sein sollte, Dinge zu hinterfragen, mir Gedanken zu machen, meine Meinung zu äußern – also genauso, wie es auch Dir freisteht, auch wenn Du von ein paar dieser Eventualitäten ganz offensichtlich keinen Gebrauch machst.

Also verrat mir nun: WER ZUM TEUFEL GIBT DIR DAS RECHT, DICH ÜBER ANDERE ZU ERHEBN UND SIE VON OBEN HERAB ZU BEHANDELN?
Im Gegensatz zu Dir und wenigen anderen bleibe ich (wie auch die meisten anderen hier im Forum) sachlich bei meinen Beiträgen. Und wenn ich mitunter ein wenig sarkastisch schreibe, dann ist dieses Stilmittel durchaus erkennbar für jemanden, der zu lesen versteht. Du hingegen läßt, wie viele Deiner Beiträge zeigen, der sogenannten Netiquette keine Chance. Du trittst sie in den Staub, das dies arme und erbarmungswürdige Geschöpf kaum noch aufzustehen vermag. Und so Du Dich nicht besinnst, wird sie gar unter Deinen tippenden Händen sterben.

Liebe Kitty, bitte entschuldige, dass sich mein Verständnis und Mitgefühl für JC-Tussies in Grenzen hält. Aber es ist durchaus gesund und normal, wenn man jene hasst, die einen so dermaßen unterdrücken!

Freydis