Rückforderung ohne Anhörungsbogen?

    Hey,


    Ich habe vor 2 Monaten ein Schreiben der Arge erhalten "Erstattung von Leistungen bei endgültiger Festsetzung des Leistungsanspruches". Ich bin seit Dezember nicht mehr im Leistungsbezug und habe das Schreiben im Februar erhalten und natürlich sofort Widerspruch eingelegt, allerdings noch keine rückmeldung erhalten.


    Ich wollte daher kurz nachfragen ob eine Rückforderung von Leistungen ohne vorherigen Anhörungsbogen rechtens ist, und welche Möglichkeiten ich habe falls dem nicht so ist.


    Vielen Dank!

    Eine Anhörung gibt es in der Regel nur, wenn der Leistungsbezieher seiner Mitwirkungspflicht in irgendeiner Form nicht nachgekommen ist. Vielleicht ist in Deinem Falle ja alles klar für das Jobcenter ;).
    Mit Deinem Widerspruch hast Du für den Moment alles was zu tun ist getan. Die Bearbeitung eines Widerspruchs sollte nicht länger als 3 Monate dauern. Gedulde Dich also noch etwas!

    was ist denn wenn es länger als 3 Monate dauert?


    Ich hab mal was von einer Untätigkeitsklage oder sowas gehört. Aber was hätte ich letztendlich davon? Nur eine Beschleunigung der Bearbeitung meines Widerspruchs oder würde die Rückforderung seitens der ARGE damit komplett hinfällig werden?

    Hallo,


    In der Regel müßte der Rückforderung auch eine Aufschlüsslung der Berechnungsgrundlagen beiliegen.


    Einen Anhörungsbogen wird es nur dann geben, wenn eine mögliche Überzahlung oder die Höhe eines Leistungsanspruches zunächst mithilfe von Angaben des A.S. vorab ermittelt werden müßten.


    mfg


    allo

    peterle1900 schrieb:

    Hey,


    .... "Erstattung von Leistungen bei endgültiger Festsetzung des Leistungsanspruches". ....
    Vielen Dank!


    Schau bitte in den Bescheid, wo dir Leistungen vorläufig bewilligt wurden. Dort sollte die Rechtsgrundlage für die vorläufige Bewilligung drin stehen.
    In der Regel steht dort auch, dass nach der endgültigen Festsetzung zuwenig gezahlte Leistungen nachgezahlt, zuviel gezahlte Leistungen zu erstatten sind.


    Sollte dies so oder so ähnlich drin stehen, warum sollte man dich nochmals anhören;
    es ist doch eigentlich alles gesagt.


    dms

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