Begriffsdefinition SGB XII Kap4 §41 "dauerhaft"

grundsicherung ist für leute, die in rente sind, sei es berufsunfähigkeitsrente, erwerbsunfähigskeitsrente oder altersrente. für die sollte es kein zürück in den arbeitsmarkt geben.

Zitat

Erhält eine Person, die seit 3 Jahren und in den nächsten 3 Jahren voll erwerbsgemindert verrentet ist, dauerhaft voll erwerbsgemindert?

das wäre ein fall fürs sozialamt, denn in drei jahren könnte es ja wieder ein zurück geben.

@ Grumbler:

Ich habe leider erst jetzt diesen Thread gelesen, daher kommt mein Beitrag erst so spät.

Zitat

... dauerhaft voll erwerbsgeminderten Personen mit gewöhnlichem Aufenthalt im Inland... ist auf Antrag Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zu leisten...

Der Begriff "dauerhaft" bezieht sich auf die Erwerbsminderung und hinsichtlich des Aufenthalts im Inland wird der Begriff "gewöhnlich" benutzt.

• Offensichtlich ist Deine Bekannte dauerhaft erwerbsgemindert.
• Unter einem gewöhnlichen Aufenthalt im Inland versteht man im Allgemeinen den ersten Wohnsitz, der in Deutschland sein sollte. Wenn Deine Bekannte also einen längeren Auslandsaufenthalt macht, z.B. wegen einer Kur, Urlaub zwecks Erholung, usw. und daher ihren ersten Wohnsitz in Deutschland hat, während sie sich vorübergehend über einen nicht näher definierten Zeitraum im Ausland aufhält, dann kann sie einen Antrag auf Leistungen zur Grundsicherung bei Erwerbsminderung stellen.
• In der Folge müßte sie auch keine GEZ-Gebühren mehr bezahlen, weil sie dann von den Raubgebühren dieser Wegelagerer befreit werden müßte.

Zitat

Das ist meines Erachtens ein erheblicher Verstoss gegen das Antidiskriminierungsgesetz

Falls Deine Bekannte sich in irgendeiner Angelegenheit diskriminiert fühlt, auch wenn dies noch so belanglos erscheinen mag, sollte sie sich an den der fraglichen Diskriminierung entsprechenden Gleichstellungsbeauftragten wenden. In ihrem Fall wäre das dann vermutlich der Gleichstellungsbeauftragte für Behinderte. Wer das ist und wie die Sprechzeiten aussehen, läßt sich auf der Gemeinde oder beim betreffenden Amt erfragen. Geht es um eine Diskriminierung als Frau, dann ist die Gleichstellungsbeauftragte für Frauen zuständig.
Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass die Gleichstellungsbeauftragten für Behinderte offensichtlich erheblich agiler sind als die der Frauen.

In der Hoffnung, dass sich für Deine Bekannte ohnehin schon alles in Wohlgefallen aufgelöst haben möge, grüßt Dich die

Freydis