Guten Tag und ein frohes Weihnachtsfest an alle hier.
Ich hoffe zunächst einmal, dass ich meinen Beitrag in das richtige Forum geschrieben habe.
Sollte ich hier falsch sein, so bitte ich meine Unkenntnis zu entschuldigen.
Ich habe folgende Fragen auf dem Herzen und befinde mich derzeit in einer äußerst prekären Situation mit dem Amt für Grundversorgung in Oranienburg.
Folgender Sachverhalt hat sich zugetragen.
Ich bin bereits seit etwas mehr als 2 Jahren ein Harz 4 Empfänger und lebte bisher im Landkreis LDS. Nachdem meine ehemalige Vermieterin mir den Wohnraum wegen Eigenbedarf aufgekündigt hatte, musste ich mir eine neue Bleibe suchen. Dies habe ich getan und mit der Hilfe meiner ehemaligen Vermieterin bekam ich zwei Zimmer bei einer Freundin von Ihr zur Miete. Diese Räumlichkeiten liegen aber in einem neuen Landkreis in Oranienburg, also Landkreis OHV.
Man riet mir beim alten Arbeitsamt mich möglichst sofort am neuen Wohnsitz anzumelden, damit die Bearbeitungszeit nicht zu lang werden würde. Ich habe mich also „de Fakt“ ganz peinlich genau an das gehalten, was mir gesagt wurde.
Im neuen Landkreis erklärte man mir, dass hier ein kompletter Neuantrag gestellt werden muss, weil die die Daten nicht übernehmen könnten und auch jeder Landkreis seine eigenen Richtlinien hat. Soweit so gut. Bei der Antragstellung legte ich alle Unterlagen vor, die ich auch bei meiner alten Gemeinde abgegeben hatte. Mir war klar, dass hier und da vielleicht noch die eine oder andere Unterlage nachgereicht werden muss.
Ich muss dazu sagen, dass ich letztes Jahr einen schweren Hinterwandinfarkt hatte und Insulin benötige. Ich habe sehr unter dem ganzen gelitten und bin auch psychisch nicht ganz da. Ich will nicht auf Mitleid machen und auch keine Sonderbehandlung, aber ich habe in einer schwachen Stunde in diesem Jahr versucht, mir das Leben zu nehmen und bin mehr oder minder nur zufällig gefunden worden und hatte danach eine vorrübergehende Einweisung in eine Psychiatrie laut Beschluss des Gerichtes.
Wieder einigermaßen auf dem Posten habe ich alle Unterlagen besorgt, die die Mitarbeiterin des Amtes für Grundsicherung verlangt hatte. Nach dem Einreichen dieser Unterlagen kam dann genau gestern zum 24.12 der nächste Brief vom Amt, in dem ich dann aufgefordert wurde folgende Unterlagen beizubringen.
Einstellungsbescheid des anderen Jobcenters - habe ich mehrmals jetzt beim anderen Arbeitsamt angerufen und wurde immer wieder vertröstet, das man sich ja bemühe, mir das zu senden. Ich muss anmerken, dass beide Agenturen ca. 80 KM auseinander liegen und ich einfach nicht mehr die finanziellen Mittel habe, dort persönlich hinzufahren und mir den Aufhebungsbescheid abzuholen.
Dann hatten Sie sich daran gestört, das auf meinen Kontoauszügen 10 Tage nicht enthalten waren, weil Sie ja 90 Tage lückenlos haben wollten. Ich habe Online Banking und deren Software konnte nicht weiter zurück - jedenfalls weigerte sich das Banking Programm nun wirklich 90 Tage auszudrucken, es fehlten somit 10 Tage. Mittlerweile habe ich diese 10 Tage aber besorgen können und reiche diese nach.
Dann habe ich einen neuen Sozialversicherungsausweis beantragen müssen und habe das Schreiben der Krankenkasse auch beigelegt zu den Unterlagen. Das wurde anerkannt und nun wird wieder verlangt, dass ich diesen Ausweis bis spätestens 06.01.2011 einreichen soll. Das geht aber nicht, weil die mehrere Wochen benötigen, mir einen auszustellen und ich dies auch schriftlich durch die Krankenkasse belegen konnte.
Dann verlangen die von mir, dass ich meine Vermieterin auffordern soll, neben einer Bescheinigung Ihrer Hausgesellschaft (das Sie Untervermieten darf) nun auch Ihren Hauptmietvertrag vorlegen soll. Hier wird es Datenschutzrechtlich dann wirklich illegal. Denn diese Frau vermietet mir zwei Zimmer und ich habe weder ein intimes noch ein weiter gehendes Verhältnis zu Ihr. Ihre Reaktion war dementsprechend.
Sie sprach da von "Stasi" ist schon lange vorbei und Sie denkt nicht daran, mir Ihre persönlichen Unterlagen für das Arbeitsamt auszuhändigen. Sie ist weder eine Leistungsempfängerin noch eine Antragstellerin und wenn die was wollen, dann sollen Sie gefälligst mit einer Begründung Sie selbst anschreiben. Sie vermietet mir Wohnraum und hat nichts mit der Behörde zu tun und sieht auch nicht ein, das Sie sich erklären soll, warum Sie wie viel Miete von jemanden nimmt für zwei Zimmer. Es gibt genug andere, die zwei Zimmer suchen - dann muss ich eben wieder ausziehen (Ende der Durchsage).
Ich finde auch, dass Sie Recht hat, denn man kann mich nicht beauftragen, persönliche Dokumente von Dritten abzufordern - die mit meiner Antragstellung nichts zu tun haben. Eine Bescheinigung, das Sie Untervermieten darf, habe ich von Ihr in Kopie erhalten.
Dann verlangt man von mir, dass ich eine Skizze von der gesamten Wohnung anfertigen soll, um zu belegen - wie ich wohne. Ich hatte dann gefragt, ob die nicht einfach einen Außendienstmitarbeiter schicken können, der die Verhältnisse vor Ort prüft, aber man nötigt mich nunmehr dazu, weil man sonst eben meinen Antrag nicht bearbeiten will.
Dann hatte ich die Kündigung der alten Wohnung bereits bei meinem ersten Besuch abgegeben, da hatte man kurz drauf geschaut und mir das Schreiben zurück gegeben. Nun ist es wieder als Begründung aufgeführt, das man den Antrag nicht bearbeiten könne, solang diese Unterlagen nicht vorliegen. Also sende ich es wiederholt an den Landkreis für Grundsicherung.
Zu guter Letzt habe ich ein Auto, was schon offensichtlich verwerflich ist, denn Menschen wie wir haben zu kriechen und nicht zu fahren. Das was jetzt kommt, hatte ich noch nie erlebt und noch nie gehört. Der Versicherungsvertrag ist ein Standard Vertrag, in dem die Versicherung in den AGB beschreibt, dass auch Lebensgefährten und Ehepartner versichert sind, wenn Sie dieses Fahrzeug führen. Ich habe mir das ehrlich gesagt danach zum ersten Mal durchgelesen und nie darauf so geachtet, weil ich ja eh immer nur allein war.
Jetzt schreiben die in das Schreiben hinein, welche Partnerin denn in der KFZ Versicherung enthalten wäre, ich solle Name und Anschrift vorlegen??!?!?!
Geht’s noch, jetzt soll ich den Versicherer fragen, was er sich bei seiner Vertragsgestaltung so gedacht hat...
Ganz zum Schluss soll ich noch erklären, warum ich grade hier eingezogen bin und wie ich denn zu dieser Wohnung gekommen bin und ob ich denn Frau XXX schon gekannt habe.....
Alles natürlich bis zum 06.01.11 - sonst können Sie es nicht bearbeiten.
Das war deren Seite. Ich habe mit der Antragstellung Anfang Dezember mitgeteilt, das ich mit Erlaubnis des Arbeitsamtes in LDS übersiedele und bis 31.12.2010 mein Geld von LDS erhalten habe. Wohlgemerkt, der Wohnraum ist angemessen und liegt komplett so, wie es vom Arbeitsamt gefordert wurde. Es wurde wegen Härte blah,blah zugestimmt, das ich umziehen darf.
Nun benötige ich täglich mehrmals Insulin, brauche meine Herztabletten und weitere Medikamente gegen meine Depressionen. Meine Befreiung von Zuzahlung läuft Jahresende aus und meine Medikamente reichen genau bis zum 02.1.11, danach habe ich kein Insulin mehr und auch keinerlei Geld, um mich zu bewegen.
Das habe ich genau denen geschrieben und gesagt, dass ich ab 01.01 mittellos bin und Sie doch zumindest die Kosten für die Miete und die Medikamente übernehmen könnten. In keinem Schreiben von denen und auch in keinem Telefonat wurde darauf reagiert, das ich in Lebensgefahr gerate, wenn ich nicht pünktlich meine Versorgung aufrecht erhalten kann. Ich habe weiterhin erklärt (schriftlich Anfang Dezember), dass ich die Zimmer wieder verliere, wenn diese nicht in der ersten Woche des neuen Monats bezahlt werden.
Man sagte mir dazu am Telefon - Können Sie sich nicht irgendwo Geld borgen? Haben Sie keine Verwandten, die Sie anpumpen können?
Hmmm, warum stelle ich wohl meinen Antrag???? Dann wurde mir noch mitgeteilt, dass der Vermieter das schon verstehen wird, wenn ich meine beiden Zimmer bis zum Bearbeitungsabschluss nicht bezahlen könnte - Wir sind ja alle nur Menschen und meine Bearbeiterin sagte noch, das alles Wurst ist, was ich habe und wer ich bin, wenn die geforderten Unterlagen so nicht bis zum 06.01.2011 da wären, dann kann Sie nichts machen und überhaupt müsste dann erst entschieden werden, ob eine Abschlagszahlung überhaupt geleistet werden kann. Also kann ich frühestens ab dem 06.01.2011 überhaupt damit rechnen, dass man sich die Unterlagen erstmals ansieht und vielleicht dann eine Entscheidung trifft. Zu diesem Zeitpunkt werde ich dann wahrscheinlich schon mit dem Rettungswagen wieder in eine Klinik gesteckt werden, weil ich mein Insulin nicht bekommen habe. Und wenn ich dann entlassen werde, stehe ich auf der Straße, weil meine Vermieterin dann auch berechtigt sagt "Ich vermiete gegen Geld" - wenn Sie einen Schmarotzer gewollt hätte, dann brauchte Sie nicht erst auf mich zurückgreifen.
Alles in allem bin ich also heute in festlicher Stimmung und irgendwie wäre es mir lieber gewesen, ich wäre schon beim Herzinfarkt gestorben.
Ich denke, es ist denen scheißegal, ob ich meine Zimmer verliere oder drauf gehe. Wahrscheinlich kalkulieren Sie das sogar ein, das man zusammenbricht, damit Sie nur nicht bezahlen müssen.
Es ist doch alles nur eine verlogene Geschichte und ich persönlich denke, ich sollte mich vor deren Tisch mit Benzin übergießen und anstecken, damit Sie mal das Endresultat Ihrer kompetenten Quälerei und perfiden Nötigung in letztlicher Konsequenz erleben können. Ich habe so die Schnauze voll, mich von diesen Typen vergewaltigen zu lassen und mich immer wieder als dreckiger, verlauster Penner zu fühlen.
Ich bin jedenfalls mit meinem Latein am Ende und weiß echt nicht mehr weiter.
Vielleicht kann mir ja einer von euch sagen, was man (wenn überhaupt) noch tun kann, damit man wenigstens wie ein Mensch leben kann.
Grüße Opa61