Job Börse will zuviel gezahltes Algll zurück verlangen!!! Bitte um Hilfe

Die Leistungen werden immer für den vollen Monat also vom 01.-30.bzw.31. berechnet.
Das heist wenn du Alg I vorher bis zum 21.09. erhalten hast wurde dir der Bedarf für den Monat von 01.09. - 30.09. unter Anrechnung des Einkommens (Alg I) berechnet.
Wenn das Alg I nun verlängert wurde, ist dies von dir beim zuständigen SB mitzuteilen und ein entsprechender Nachweis vorzulegen (evtl. hätte er es wissen können, aber du hast einer Mitwirkungspflicht nachzukommen!).
Wenn nun der SB feststellt (warum auch immer) dass dir länger Alg I bewilligt wurde, wird die Berechnung neu für den vollen Monat vorgenommen.
Daher steht auf der Anhörung bzw. dem Aufhebungs- und Erstattungsbescheid auch der Zeitraum vom 01. - 30./31. drauf.

Auch wenn das Alg I vorher nur bis zum 21. angerechnet wurde und du es dann länger bekommen hast, wird berechnet wieviel du insgesamt für den Monat zuviel bekommen hast und nicht erst für die Zeit ab dem 22.

Wenn du der Meinung bist, dass die Berechnung des SB falsch ist oder der Bescheid den du nun erhalten hast, dann leg Widerspruch ein und begründe diesen. Die Begründung kannst du auch nachreichen.

Dieses Urteil beruft sich auf den Vertrauensschutz.
War es für dich erkennbar, dass die ARGE keine Änderung der Anrechnung von Alg I ab dem 22.9. vorgenommen hat?
Es wird immer darauf abgestellt,ob du "hättest erkennen können" das die Änderung noch nicht berücksichtigt wurde.

Hast du z. B. nach abgabe des neuen Bescheides über die weitere Bewilligung von Alg I einen Bescheid von der ARGE erhalten? Wenn nein, hättest du ja eigentlich gemerkt das noch keine neue Berechnung erfolgt ist.

(hierbei handelt es sich ledigl. um meine Meinung, diese ist nicht rechtsverbindlich)

Was steht denn genau in dem Aufhebungs- und Erstattungsbescheid?

Nach § 48 SGB X ist eine Aufhebung aufgrund folgendem möglich:
(1) Soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die beim Erlass eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt, ist der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben. Der Verwaltungsakt soll mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufgehoben werden, soweit
1.die Änderung zugunsten des Betroffenen erfolgt,
2.der Betroffene einer durch Rechtsvorschrift vorgeschriebenen Pflicht zur Mitteilung wesentlicher für ihn nachteiliger Änderungen der Verhältnisse vorsätzlich oder grob fahrlässig nicht nachgekommen ist,
3.nach Antragstellung oder Erlass des Verwaltungsaktes Einkommen oder Vermögen erzielt worden ist, das zum Wegfall oder zur Minderung des Anspruchs geführt haben würde, oder4.der Betroffene wusste oder nicht wusste, weil er die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat, dass der sich aus dem Verwaltungsakt ergebende Anspruch kraft Gesetzes zum Ruhen gekommen oder ganz oder teilweise weggefallen ist.

Das von dir genannte Urteil stellt wie gesagt auf den Vertrauensschutz ab.
Ich gehe davon aus, dass bei dir im Bescheid der § 48 Nr. 3 des Abs. 1 SGB X genannt ist. Dann wäre es (meiner Meinung nach) richtig dass du zurückzahlen musst.

Wenn du jedoch der Meinung bist dass der Bescheid falsch ist, dann leg Widerspruch ein.
Hierzu musst du begründen weshalb du der Meinung bist dass der Bescheid bzw. die Anrechnung falsch ist.
Beachte auch die Widerspruchsfrist von einem Monat.
Sollte diese bereits vorbei sein hast du noch die Möglichkeit einen Antrag auf Überprüfung zu stellen.

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