Nachdem Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin erst kürzlich ALG II -Empfängern den Ratschlag gegeben hat, sich lieber einen zusätzlichen Pullover anzuziehen, anstatt sich über zu hohe Energiekosten zu beschweren, sorgen neue Meinungsbekundungen des Senators für Aufsehen.
Auf die in der ihm in einer TV-Diskussion gestellte Frage, ob eine Erhöhung der Leistungen für Hartz-IV-Empfänger die schwächelnde Konjunktur ankurbeln würde, antwortete der Senator: „Das ist kein Konjunkturprogramm. Wofür geben die das Geld aus? Für Flachbildschirme, Videorekorder, MP3-Player. Es geht alles nach Fernost. Und nichts bleibt hier.“
Bereits im Februar dieses Jahres erntete Herr Sarrazin Kritik, nachdem er mit einem eigens für ALG II Empfänger aufgestellten Speiseplan zu erklären versuchte, das sich auch Hartz IV Bezieher mit vier Euro am Tag gesund ernähren können. In diesem Zusammenhang äußerte er sich folgendermaßen: „Das kleinste Problem von Hartz IV Empfängern ist das Untergewicht.“ Ferner sorgte Berlins Finanzsenator im September letzten Jahres für Schlagzeilen, als er seinen Unmut über die Art der Freizeitbeschäftigungen von ALG II Empfängern mitteilte: „Wer als Hartz IV Empfänger genug Kraft für ein Ehrenamt findet, der sollte dann die Kraft da hineinlegen, Arbeit zu finden“, forderte Sarrazin unmissverständlich.
Die auf dem Nachrichtensender N24 dargelegten Begründungen für die Ablehnung einer Erhöhung der ALG II Bezüge finden durchaus Zustimmung. Christian Pfeiffer, Kriminologe und ehemaliger Justizminister von Niedersachsen, aüßerte diesbezüglich: „An Sarrazins Aussage ist leider durchaus etwas dran.“ Nach seinen Erkenntnissen besäßen (bildungs)ärmere Haushalte mehr elektronische Unterhaltungsgeräte als reichere. Kinder, deren Eltern lediglich über einen Hauptschulabschluss verfügen, hätten zu 57 Prozent einen Fernseher im Kinderzimmer, währenddessen der prozentuale Anteil bei Kindern, deren Eltern Abitur gemacht haben, bei nur 16 Prozent läge.